Mittwoch, Oktober 20, 2021
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Abschiedsbesuch in Israel – Merkel: Europa muss Sicherheitsinteressen klarer definieren

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Kommentar am Rande ihres letzten Israel-Besuchs: Die USA seien nicht mehr bedingungslos bereit, die Führungsrolle zu übernehmen, sagt die Kanzlerin. Die EU muss sich daher besser aufstellen.

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss Europa nach dem US-Abzug aus Afghanistan seine eigenen Sicherheitsinteressen klarer definieren. Es zeige sich, dass „Amerika nicht mehr bedingungslos bereit ist, irgendwo auf der Welt eine Führungsrolle zu übernehmen“, sagte Merkel am Montag bei einem Gespräch mit Vertretern des israelischen Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Jerusalem.

Merkel ist am Samstagabend zu einem Abschiedsbesuch in Israel eingetroffen. Am Sonntag traf sie unter anderem in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett zusammen. Merkel betonte die Verantwortung künftiger deutscher Regierungen für die Sicherheit Israels und einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus.

Vor ihrer Abreise am Montag sagte Merkel vor Sicherheitsexperten: „Israel liegt in der Nähe der europäischen Außengrenzen, wir haben also auch gemeinsame Sicherheitsinteressen.“ Zu den Bemühungen, das iranische Atomprogramm einzudämmen, sagte Merkel, man befinde sich derzeit „in einem kritischen Prozess“.

Deutschland und Israel haben eine gemeinsame Haltung, nämlich dass die nukleare Aufrüstung Teherans unbedingt verhindert werden muss. Es gibt nur Meinungsverschiedenheiten über den richtigen Weg. Das internationale Nuklearabkommen mit dem Iran von 2015 habe sie stets als „ein Abkommen gesehen, das alles andere als perfekt ist, aber einen Handlungsrahmen bildet“, sagte die Kanzlerin.

Mit Blick auf den Nahostkonflikt sagte Merkel, die Palästinenserfrage sei zuletzt zunehmend „von der aktuellen Agenda verschwunden“. Das ist nicht gut. So wie Israel ein Recht auf einen Staat habe, „darf man das Recht der Palästinenser nicht aus den Augen verlieren“. Das Problem wird langfristig nicht verschwinden, selbst wenn Israel bessere Beziehungen zu arabischen Ländern aufbaut. Dennoch begrüßte sie „pragmatische Schritte der (israelischen) Regierung zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Palästinenser“.

INSS-Chef Professor Manuel Trajtenberg sagte, Israel sei „voller Respekt und sogar Bewunderung“ für Merkel wegen ihrer klaren Unterstützung für den jüdischen Staat. Er bat sie, nach ihrer Amtszeit einen Teil ihrer Zeit Israel und seinen Problemen zu widmen, „um uns zu helfen, uns selbst zu helfen“.

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