Dienstag, August 9, 2022
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Baerbock dankt Kanada für Gasturbine

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Zum Abschluss ihrer Reise nach Nordamerika unterstützte Außenministerin Baerbock Kanada im Streit um die Lieferung der Nord-Stream-Turbine. Künftig sollen beide Länder als Wirtschaftspartner enger zusammenrücken.

Nach der Wartung einer Turbine für die Ostseepipeline Nord Stream 1 in Kanada ist die Regierung des Landes scharf in die Kritik geraten. Indem sie die Wartung und Rücklieferung nach Russland genehmigte, umging sie Sanktionen gegen Russland. Doch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock stellte sich bei ihrem Besuch in Montreal klar hinter das Vorgehen der kanadischen Regierung.

„Sie haben sich als Regierung für die europäische Solidarität eingesetzt“, betonte Baerbock bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrer kanadischen Amtskollegin Mélanie Joly. Baerbock warf Russland erneut vor, Energie als mögliches Druckmittel nutzen zu wollen. Gerade angesichts einer solchen Bedrohung müsse klar sein: „Wir stehen zueinander, wir stehen füreinander ein. Und ich weiß, dass es dir nicht leicht gefallen ist. Vielen Dank dafür.“

Joly verteidigte auch erneut die Entscheidung ihrer Regierung, die Lieferung der Turbine zuzulassen. Fest steht, dass Russlands Präsident Wladimir Putin einen „hybriden Krieg“ führe und „Spaltung in unserem Bündnis säen“ wolle. Das wollte ihr Land nicht zulassen.

Die Wartung der Gaspipeline Nord Stream 1 hat am 11. Juli begonnen – nach rund anderthalb Wochen floss wieder Gas aus Russland nach Deutschland, wenn auch auf stark reduziertem Niveau. Bereits Mitte Juni hatte der russische Staatskonzern Gazprom die Gaslieferungen auf rund 40 Prozent der Maximalkapazität gedrosselt.

In der vergangenen Woche wurden die Gasimporte in die Bundesrepublik erneut gedrosselt – auf nur noch 20 Prozent der möglichen Lieferkapazität. Gazprom begründete dies mit weiteren anstehenden Reparaturarbeiten.

Die in Kanada gewartete Turbine steckt jedoch in Deutschland fest. Nach Angaben Russlands fehlten notwendige Dokumente. Schuld sind die Sanktionen gegen Russland wegen der Invasion der Ukraine.

Bundeskanzler Scholz wies diese Darstellung bei einem Besuch im Werk von Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr klar zurück. Er machte Russland für Verzögerungen bei der Rückführung verantwortlich. „Es ist offensichtlich, dass dem Weitertransport dieser Turbine und ihrer Installation in Russland nichts, absolut nichts im Wege steht“, sagte Scholz. „Es kann jederzeit transportiert und verwendet werden.“

In Kanada prüft derzeit ein parlamentarischer Ausschuss, ob die Genehmigung der Regierung zur Lieferung der Turbine rechtmäßig war. Joly wird voraussichtlich am Donnerstag vor dem Gremium aussagen.

Allerdings betonte Bundesaußenministerin Baerbock in Montreal, dass sie einen Partner in Kanada nicht nur als geschlossene Front gegen Russland sehe. Auch wirtschaftlich will die Grünen-Politikerin künftig enger mit Kanada kooperieren, darin sieht sie „ein riesiges weiteres Potenzial“. Zum Beispiel beim Import von Mineralien, Flüssiggas oder Wasserstoff.

In wenigen Wochen will Bundeskanzler Scholz auch nach Kanada reisen, um über eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zu sprechen.



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Abgel T
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Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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