Freitag, Januar 21, 2022
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Bayern geht Sonderweg Also die Länder ändern ihre Corona-Regelungen

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Die Bundesländer verschärfen ihre Corona-Regelungen. Dabei orientieren sie sich im Wesentlichen an den jüngsten Vereinbarungen mit der Bundesregierung. Einige Länder weichen jedoch davon ab – und sind lockerer oder strenger.

Die Bundesländer schärfen ihre Corona-Regelungen angesichts der immer weiter verbreiteten Omicron-Variante. Dabei orientieren sie sich im Wesentlichen an den jüngsten Vereinbarungen mit der Bundesregierung. Einige Länder weichen jedoch davon ab – und sind lockerer oder strenger. Bei einigen Anpassungen warten einige Landesregierungen noch auf Bundestagsentscheidungen.

Bayern

Bayern geht mit den von Bund und Ländern beschlossenen strengeren Corona-Regeln für Gaststätten einen Sonderweg. Im Freistaat bleibt Fakt, dass Geimpfte und Rekonvaleszente ohne zusätzlichen Test oder ohne Auffrischimpfung in Restaurants gehen dürfen – es gilt weiterhin die 2G-Regel und nicht 2G plus. Die bayerische Corona-Verordnung – in der 2G für Gaststätten vorgeschrieben ist – werde ohne besondere inhaltliche Änderungen verlängert, sagte Staatskanzler Florian Herrmann. Kneipen, Bars und Diskotheken bleiben komplett geschlossen.

Zum anderen wird die vereinbarte Verkürzung der Corona-Quarantäne und Isolation umgesetzt: Künftig soll die Dauer der Isolation für Infizierte und Quarantäne für enge Kontaktpersonen in der Regel zehn Tage betragen. Eine kostenlose Testung mit negativem PCR- oder Antigen-Schnelltest ist bereits nach sieben Tagen möglich – wobei Sie nach einer Infektion mindestens 48 Stunden beschwerdefrei sein müssen. Die verkürzten Fristen treten im Laufe des Tages in Kraft.

Für Mitarbeiter in Kliniken und Seniorenheimen ist zum Beispiel ein PCR-Test zur Beendigung der Quarantäne und Isolation verpflichtend, oder es müssen fünf Tage lang täglich negative Schnelltests eingereicht werden. Schulkinder sowie Kita- und Kindergartenkinder, die als Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, können sich künftig nach nur fünf Tagen kostenlos per PCR oder Antigen-Schnelltest testen.

Die Regelungen für Kontaktpersonen, die eine Auffrischimpfung haben, kürzlich zweimal geimpft wurden, geimpft sind und genesen sind oder kürzlich genesen sind, werden geändert, sobald die Bundesregierung die notwendigen Gesetzesänderungen umgesetzt hat. Diese müssen dann nicht mehr in Quarantäne.

Gleichzeitig kündigte Herrmann an, dass der Freistaat seine Corona-Schutzmaßnahmen in naher Zukunft an die Omikron-Variante anpassen werde. Zu überlegen ist beispielsweise, ob für die neue Variante noch ein regionaler Full-Lockdown mit einer siebentägigen Inzidenz von mehr als 1000 angebracht ist. Bei der Omikron-Variante gebe es Hinweise auf eine sehr hohe Infektiosität, andererseits aber auch auf geringe Symptome bei vollständig Geimpften und geringere Krankenhausaufenthalte, sagte der CSU-Politiker. Bei einer Inzidenz von 1000 ist auch eine Umstellung auf die 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie denkbar. Denkbar ist auch eine erhöhte Schwelle für eine komplette Bezirkssperre. Auch der Umgang mit Jugendarbeit sowie Kunst und Kultur soll untersucht werden. So soll beispielsweise eine Kapazitätsgrenze von 25 Prozent in Kinos und bei anderen Kulturveranstaltungen mit den Fachministern diskutiert werden.

Berlin

Berlin wird die verschärften 2G-plus-Zugangsregeln über die Gastronomie hinaus auf den Kulturbereich mit Theater oder Oper, Sport- und Freizeitangebote sowie Events ausweiten. Die Regeln gelten demnach für zehn oder mehr Teilnehmer, nicht aber für Kinder unter 14 Jahren, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mitteilte. Ab Samstag (15. Januar) haben nur noch diejenigen, die aufgefrischt oder zweimal geimpft wurden und diejenigen, die sich mit einem täglichen Test erholt haben, Zugang zu all diesen Angeboten. Für den Einzelhandel gilt jedoch vorerst weiterhin 2G. Geimpfte und Genesende haben also Zutritt.

Für kleine Geschäfte in der Hauptstadt werden die Auflagen zur Kontrolle der Corona-Zugangsregeln allerdings etwas gelockert: In Geschäften bis 100 Quadratmetern müssen Kunden die Einhaltung von 2G nicht mehr direkt am Eingang überprüfen. Vielmehr soll dies nun „sofort“ – also ggf. im Shop – erfolgen. Der Regierungschef sprach von einer lebensnahen und praxisnahen Regelung, die auf einen ausdrücklichen Wunsch des Einzelhandelsverbandes zurückgeht.

Außerdem müssen künftig in Bussen und Bahnen FFP2-Masken getragen werden. Der Senat hat noch keinen Beschluss zur Umsetzung auf Landesebene zu den vereinfachten Quarantäneregeln gefasst. Giffey begründete dies mit herausragenden „bundesrechtlichen Schritten“. Der Senat wird sich dann in seiner nächsten Sitzung in einer Woche damit befassen.

Brandenburg

In der brandenburgischen Gastronomie soll ab Montag eine 2G-Plus-Regelung gelten. Darauf hat sich nach Angaben der Staatskanzlei das Kabinett der rot-schwarz-grünen Landesregierung verständigt. Dann wäre auch der Zutritt zu Restaurants, Bars und Kneipen für Geimpfte und Rekonvaleszente mit täglich negativem Corona-Test möglich. Personen mit einer Auffrischimpfung sollen von der Testpflicht ausgenommen bleiben. Dies gelte auch, wenn kulturelle Veranstaltungen von der 2G-Plus-Regelung Gebrauch machen würden, hieß es. Zudem soll es wie im benachbarten Berlin eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr geben. Die neuen Corona-Regeln, die auf den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz basieren, sollen am Freitag vom Kabinett beschlossen werden.

Hamburg

Auch Hamburg will wieder eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in Bussen und Bahnen einführen. Weil es im Nahverkehr oft sehr eng werde, werde die Corona-Eindämmungsverordnung in den nächsten Tagen entsprechend angepasst, sagte Oberbürgermeister Peter Tschentscher. Wann die neue Regelung gelten wird, war zunächst unklar.

An den Schulen der Hansestadt gilt ab nächster Woche die 2G-Plus-Regelung. Die Schüler müssen dann dreimal wöchentlich auf Corona getestet werden – statt wie bisher zweimal wöchentlich. Auch wenn sie bereits vollständig geimpft oder genesen sind. Die Schulbehörde teilte mit, dass während des Sportunterrichts in der Turnhalle eine medizinische Maske getragen werden müsse. Auch wer bereits eine Auffrischimpfung hat, muss montags, mittwochs und freitags unter Aufsicht einen Schnelltest machen.

Hessen

Vor der angekündigten Verschärfung der Corona-Regeln für die Gastronomie und der geplanten Quarantäne-Hilfe hat Hessen seine Corona-Verordnung formell um vier Wochen verlängert. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier mit. „Da sich unsere Schutzmaßnahmen bewährt haben, werden wir diese nun fortsetzen und die Situation bezüglich Omikron genau im Auge behalten.“

Mit der geplanten Verkürzung der Quarantäne und der anfallsunabhängigen Einführung der 2G-Plus-Regelung in der Gastronomie müssten Bundestag und Bundesrat zunächst entsprechende Änderungen vornehmen, erklärte Bouffier. Dies ist für diese Woche geplant. Auf dieser Grundlage wird die Landesregierung dann zügig die hessische Corona-Verordnung anpassen.

Bouffier betonte, dass die 2G-Plus-Regelung in Hessen bereits in sogenannten Hotspots gelte, also in Kreisen und Stadtkreisen, in denen die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 350 liege. Auch in hessischen Hotspots gilt an belebten Orten Maskenpflicht und Alkoholverbot.

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