Sonntag, Januar 29, 2023
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Berichte zum heutigen Rücktritt Klingbeil: Lambrecht hat "tolle Unterstützung"

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Klingbeil hat sich als erster führender SPD-Politiker zu Medienberichten geäußert, wonach Verteidigungsminister Lambrecht am heutigen Montag zurücktreten soll. Er hält sich bedeckt, spricht nur von einer geschlossenen Entscheidung seiner Partei, die dann gemeinsam verkündet wird.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat das weitere politische Schicksal von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht offen gelassen. Medienberichte kommentiere er nicht, sagte Klingbeil am Sonntag im ZDF und verwies auf Berichte mehrerer Medien, wonach die SPD-Politikerin am Montag ihren Rücktritt als Ministerin bekannt geben werde. Lambrecht habe „große Unterstützung“, sagte Klingbeil. Was die SPD zu entscheiden hat, wird sie gemeinsam entscheiden und dann verkünden.

Klingbeil hat sich als erster führender SPD-Politiker seit den ersten Rücktrittsmeldungen am Freitagabend zu dem Verteidigungsminister geäußert. Der SPD-Chef wird als möglicher Nachfolger Lambrechts gehandelt.

Spekuliert wird auch über die Ernennung der bisherigen Wehrbeauftragten Eva Högl, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller, und des bisherigen Arbeitsministers Hubertus Heil. Die ARD nannte auch Bundeskanzler Wolfgang Schmidt als möglichen Nachfolger und berichtete, es sei unklar, ob der Nachfolger bekannt gegeben werde, wenn der Rücktritt am Morgen erwartet werde.

In ihrer Koalition mit den Grünen und der FDP steht die SPD an der Spitze des Verteidigungsressorts. Am 20. Januar treffen sich die Westalliierten im sogenannten Ramstein-Format, um über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich mit anderen schwierigen Fragen befassen, nämlich ob Deutschland Leopard-2-Panzer liefern wird oder ob andere Länder Leopard-Panzer an die Ukraine abgeben dürfen.

Für den Fall des Rücktritts des Verteidigungsministers fordert der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels einen hochkarätigen Nachfolger. „Verteidigungspolitik ist für Deutschland mittlerweile existenziell geworden, sie ist kein politisches Nebenthema mehr“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Darauf sollte sich die Entscheidung über die Nachfolge stützen. Die Kanzlerin braucht jemanden mit großem politischem Kampfgewicht.“

Als weitere Voraussetzungen nannte er Organisationserfahrung und: „Ein bisschen Liebe zur Bundeswehr gehört auch dazu.“ Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Hans-Peter von Kirchbach, sagte dem RND: „Es sollte ein politisches Schwergewicht sein. Was nicht zählt, ist das Geschlecht.“ Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, forderte in der „Bild“-Zeitung eine Person, die sich „über Parteigrenzen hinweg verorten lässt“ und „das große Ganze“ begreife.

Zudem soll der Neue „integrationsfähig, kaltstartfähig, kenntnisreich, reformwillig und durchsetzungsfähig“ sein. Wüstner ergänzte: „Niemand rechnet in den ersten Wochen mit Zauberei, aber eine Abschiedsbotschaft wäre wichtiger denn je.“ Mehrere Medien berichteten am Freitagabend übereinstimmend, Lambrecht stehe kurz vor dem Rücktritt von ihrem Ministerposten. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bisher nicht. Lambrecht steht seit Monaten in der Kritik, die oppositionelle Union forderte immer wieder ihren Rücktritt.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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