Montag, November 29, 2021
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BGH-Urteil: Audi wird erstmals Dieselklagen ausgesetzt

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Wusste einer der Audi-Verantwortlichen von der Manipulation der von VW gelieferten Dieselmotoren? Ja, stellte das Oberlandesgericht München fest. Der Bundesgerichtshof hat dieses Urteil nun bestätigt. Das hat Konsequenzen.

In vier Fällen verklagten Autokäufer Audi auf Schadensersatz. In allen Fällen wurde in den Audi-Fahrzeugen ein VW-Dieselmotor mit illegaler Abgastechnik verbaut. Die entscheidende, rechtlich wichtige Frage lautete: Wusste jemand bei Audi von der Cheat-Software? In diesem Fall besteht ein Anspruch auf Entschädigung.

Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht München, hatte bejaht. Es ist undenkbar, dass zumindest einer der Verantwortlichen bei Audi keine Kenntnisse in der Abgastechnik hatte.

Der Bundesgerichtshof hat dieser Annahme nun zugestimmt. Es sei vom Oberlandesgericht hinreichend sorgfältig begründet worden. Nach diesem BGH-Urteil steigen auch die Chancen der Betroffenen, sich vor den Vorinstanzen durchzusetzen. Allerdings haben die wenigsten der betroffenen Autobesitzer Audi direkt verklagt. Die meisten Klagen richteten sich gegen VW.

In früheren Fällen konnte sich Audi vor dem Bundesgerichtshof durchsetzen. Den Bundesrichtern fehlten damals konkrete Hinweise, dass die Verantwortlichen von Audi etwas von der illegalen Abgastechnik wussten. Dies hat der BGH nun anders bewertet.

(Az: VII ZR 238/20, VII ZR 243/20, VII ZR 257/20 und VII ZR 38/21)



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