Freitag, Juni 24, 2022
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Bundeskanzler Scholz plant offenbar eine Reise nach Kiew

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Bundeskanzler Scholz will offenbar noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Er plane eine gemeinsame Reise mit Frankreichs Präsident Macron und Italiens Premier Draghi, berichtet „Bild am Sonntag“.

Bundeskanzler Olaf Scholz könnte bald in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Wie die „Bild am Sonntag“ („BamS“) unter Berufung auf ukrainische und französische Regierungskreise berichtet, plant Scholz vor dem G7-Gipfel Ende Juni einen gemeinsamen Besuch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi. Demnach sollen die Regierungen in Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Besuch in Kiew verhandeln.

Nach Informationen der Zeitung wollte Macron erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren. Den italienischen Regierungschef als Dritten ins Bündnis aufzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigung setzen.

Ein Regierungssprecher lehnte es ab, den Bericht zu bestätigen. „Es gibt keinen neuen Status in dieser Angelegenheit“, sagte er ARD-Hauptstadtstudio. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, teilte der Elysée-Palast in Paris mit: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“

Seit Kriegsbeginn sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er werde nur dorthin reisen, wenn es konkrete Gesprächsthemen gebe.

Zuvor hatte der Elysée-Palast erklärt, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zur Verfügung, es gebe aber noch keine konkreten Reisepläne und Termine. Eine solche Reise könnte vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war keine Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, eine europäische Perspektive für die Ukraine zu eröffnen oder zu initiieren, hieß es.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zunächst gab es jedoch Unmut wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite.

Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, wies Scholz darauf hin, dass es bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: „Ich werde mich nicht mit einem Fotoshooting in eine Gruppe von Leuten einreihen, die etwas kurz rein und raus machen. Aber wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

Die Ukraine hofft, dass die EU sie auf ihrem Gipfel vom 23. bis 24. Juni, kurz vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni, zum Kandidatenland erklären wird. Die EU-Kommission will dazu nächste Woche ihre Empfehlung abgeben. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist deshalb zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die ukrainische Hauptstadt gereist.

Auch mehrere Bundesminister besuchten die Ukraine: Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und Oppositionsführer Friedrich Merz waren in Kiew.



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