Dienstag, Januar 25, 2022
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Bundeswehr: Corona-Impfverordnung

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In der Bundeswehr besteht bereits eine Impfpflicht. Grundlage ist das Soldatengesetz. Wer sich hartnäckig weigert, dem drohen Strafen von Arrest bis Entlassung.

Feldwebel Feldwebel Sonja Silberkuhl ist seit dem frühen Morgen im Dienst. Sie ist im Impfzentrum der Deins-Bruchmüller-Kaserne im rheinland-pfälzischen Lahnstein im Einsatz. Waqas Anjam, Stabsfeldwebel, sitzt auf dem Behandlungstisch im Impfraum 4. Der Soldat hat seinen Oberarm bereits befreit, Silberkuhl gibt ihm die Auffrischimpfung gegen Covid-19.

Im Impfzentrum der Kaserne gibt es offene Sprechstunden, die Soldatinnen und Soldaten können ohne Terminvereinbarung zur Impfung kommen. Das Impfangebot richtet sich an die rund 10.000 Soldaten, die rund um Koblenz stationiert sind.

„Der Ansturm heute ist im Vergleich zu den vergangenen Wochen überschaubar“, berichtet Hauptfeldwebel Silberkuhl. „Im Dezember wurden wir fast überrannt.“

Die überwiegende Mehrheit der Soldaten in der Region sei inzwischen mindestens zweimal geimpft worden, sagt eine Bundeswehrsprecherin. Ein Grund mag sein, dass die Covid-19-Impfung seit November verpflichtend ist. Sie wurde in die Liste der zu tolerierenden Grundimpfungen der Bundeswehr aufgenommen. Auf dieser Liste stehen sechs weitere Impfungen, zum Beispiel gegen Masern, Hepatitis, Tollwut oder Influenza.

Laut Soldatengesetz muss „der Soldat alles in seiner Macht Stehende tun, um seine Gesundheit zu erhalten“ und bestimmte medizinische Maßnahmen „gegen seinen Willen dulden, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen“, heißt es in Paragraf 17a.

Natürlich gebe es auch innerhalb der Truppe Impfskeptiker, sagt der Sprecher des Sanitätsdienstkommandos der Bundeswehr, Oberstleutnant Matthias Frank. Schließlich ist die Bundeswehr ein Spiegelbild der Gesellschaft – und auch Soldaten sorgen sich um die Sicherheit und Verträglichkeit der Covid-19-Impfstoffe.

„Ich glaube aber, dass wir hier mit unseren Fachärzten gut aufklären konnten und den Soldaten die Angst vor Komplikationen oder Spätfolgen genommen haben“, sagt Oberstleutnant Frank.

Laut Frank sind Soldaten einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt, weil sie in der Kaserne zusammenleben. Insofern ist die Aufnahme von Covid-19 in die Liste der erlaubnispflichtigen Impfungen auch Ausdruck der Fürsorgepflicht des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.

Jedenfalls gibt es keine Diskussionen darüber, ob ein Soldat die vorgeschriebenen Impfungen verträgt oder nicht. „Die Streitkräfte sind auf Befehl und Gehorsam aufgebaut, auf funktionierende Strukturen. Und insofern ist es ein Befehl für jeden Soldaten und er muss diesem Befehl gehorchen.“

Wer sich dieser Anordnung widersetze, müsse mit Disziplinarmaßnahmen rechnen, so der Oberstleutnant weiter. Diese reichten von Verweisen über Bußgelder bis hin zur Entfernung aus dem Dienst. Disziplinararrest könne auch verhängt werden, „um den Soldaten dazu zu bringen, über eine Impfung nachzudenken. Anders als die Zivilgesellschaft hat die Bundeswehr diese Wege.“

Frank betont aber auch, dass die Impfbereitschaft in der Truppe extrem hoch sei und Impfverweigerer oder Corona-Leugner und sogenannte Querdenker die Ausnahme seien.

Natürlich werde das Thema Covid-19-Impfung unter Soldaten „teilweise kontrovers diskutiert“, sagt der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner. Aber die meisten von ihnen waren bereits vor November geimpft worden. Soldaten im Einsatz sogar zu 100 Prozent. Insgesamt zeige sich wieder: „Soldat ist einfach kein Beruf wie jeder andere.“

Laut Bundesverteidigungsministerium sind durchschnittlich 94 Prozent der Soldaten gegen Covid-19 geimpft oder genesen. Das ist das Ergebnis einer vorläufigen Umfrage.

Für Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist diese Quote „ein Zeichen großer Disziplin innerhalb der Truppe, aber auch der Verbundenheit mit unserer Gesellschaft als Ganzes“.

Impfverweigerer seien laut Lambrecht eine „kleine Minderheit, die in keiner Weise die Bundeswehr als Ganzes repräsentiert“. „Wir werden diesen Menschen, die sich bewusst außerhalb der Kameradschaft positionieren, entschieden entgegentreten“, kündigte der SPD-Politiker an.

Simon Beckert hat gerade seine Auffrischungsimpfung im Impfzentrum Lahnstein erhalten. Er ist Fregattenkapitän, derzeit aber in Koblenz stationiert. Dazu gehört für ihn die Duldungspflicht des Soldatendaseins: „Als Soldat hat man gewisse Pflichten, die über die Pflichten eines normalen Bürgers hinausgehen.“ Das ist auch in Ordnung. Doch für die Zivilgesellschaft lehnt er eine Corona-Impfpflicht ab.



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