Montag, Oktober 18, 2021
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CDU will Ende Oktober die Kreisvorsitzenden treffen

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Danach soll der Bundesvorstand entscheiden, wie die Basis integriert werden soll. Der gesamte Vorstand soll auf einem Sonderparteitag wiedergewählt werden.

Nach ihrem historischen Desaster bei der Bundestagswahl plant die CDU eine Sitzung der Kreisvorsitzenden am 30. Oktober. Danach soll der Bundesvorstand entscheiden, wie die Basis integriert werden soll. Das teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak während einer Pressekonferenz nach den Ausschusssitzungen der Partei mit. Ein spezieller Parteitag soll dann inhaltlich und personell neu geordnet werden. Auf dem Parteitag soll nicht nur der Vorsitzende, sondern der gesamte Vorstand und das gesamte Präsidium neu gewählt werden. Die Entscheidung wurde einstimmig getroffen. Wann der Parteitag stattfinden kann, hängt davon ab, ob die Partei eine Mitgliederbefragung befürwortet oder nicht.

Nach dem Wahldebakel war auch klar, dass sowohl das Ergebnis als auch der Wahlkampf verhandelt werden mussten. „Alle Themen müssen auf den Tisch kommen“, sagt Ziemiak. Die Aufarbeitung müsse „brutal offen“ erfolgen, denn im Wahlkampf sei sicher nicht alles gut gelaufen. „So sehe ich das persönlich. Nach einem solchen Ergebnis kann man nicht mehr zur Tagesordnung zurückkehren.“

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet kündigte am Donnerstag an, den Erneuerungsprozess moderieren und den Gremien zur Neuordnung einen Parteitag vorschlagen zu wollen. Laschet legte seine eigenen Ambitionen hinsichtlich der personellen Neuausrichtung und auch für mögliche weitere Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis beiseite. Einen Termin für einen Rückzug aus der Parteispitze nannte er jedoch nicht. Laschet dürfte hoffen, dass es noch eine Machtoption gibt, wenn SPD, Grüne und FDP in den Verhandlungen über eine Ampelregierung zerfallen.

Unter anderem hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor vor den Beratungen am Montag auf die Beteiligung der Abgeordneten an einer Neuordnung der Parteispitze gedrängt. Nach den bisherigen Entscheidungen zu Vorsitz und Kanzlerkandidatur sei es wichtig, Parteibasis und Parteispitze gemeinsam zu denken, damit es keine „Legenden“ gebe, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. „Es ist klar, dass die Parteibasis jetzt einbezogen werden muss.“ Man könne es sich nicht leisten, alle paar Monate den Vorsitzenden zu wechseln. „Wir brauchen jetzt eine Lösung, die allgemein akzeptiert wird.“ Der Bundesvorstand musste entscheiden, wie das Verfahren aussehen könnte. Es gibt verschiedene Möglichkeiten.

Mehrere Spitzenpolitiker forderten kürzlich eine Mitgliederbefragung zur künftigen Parteiführung. Andere führende CDU-Politiker halten eine solche Umfrage für problematisch, weil ein unklares Ergebnis zu einer weiteren Spaltung führen könnte. „Die CDU Deutschland hat kein besseres Organ als den Parteitag als Grundlage“, sagte etwa Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Mögliche Kandidaten für Laschets Nachfolger im Amt des CDU-Fraktionschefs sind Gesundheitsminister Jens Spahn, der Auslandsexperte Norbert Röttgen, der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz und der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus.

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