Donnerstag, Juni 23, 2022
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Corona-Pandemie: Österreich schafft die Impfpflicht ab

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Erst war Österreich Vorreiter in Europa, dann begann das Land bei der Corona-Impfpflicht zu zögern. Die Maßnahme wurde nun ganz abgeschafft. Ähnlich wie in Deutschland steigt die Zahl der Neuinfektionen derzeit deutlich an.

Österreich schafft die ohnehin ausgesetzte Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Darauf habe sich die konservativ-grüne Regierung geeinigt, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). „Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen“, sagte der Minister.

Die Impfpflicht wurde Ende 2021 bekannt gegeben und ab Februar angewendet. Sie wurde von allen Parteien außer der rechten FPÖ unterstützt. Österreich war Vorreiter in der EU. Andere Länder hatten nur altersspezifische Regelungen. Ursprünglich war in Österreich geplant, ab dem 15. März jedem, der sich weigert, mit einem Bußgeld von bis zu 3.600 Euro zu drohen.

Doch schon Anfang März gab es Hinweise auf eine Abkehr von der Impfpflicht. Damals erklärte die Regierung der konservativen ÖVP und der Grünen, die Vorgabe stehe in keinem Verhältnis zur vorherrschenden Omicron-Variante.

Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben zwischen Familien, Vereinen und Unternehmen gerissen, sagte Rauch. Die Gesellschaft braucht Solidarität, gerade in einer Zeit, die von vielen Sorgen, massiver Inflation und dem Ukraine-Krieg geprägt ist.

Mit Blick auf neue Corona-Wellen muss die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Auffrischimpfung überzeugt werden. „Das können wir nur, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit beruht“, sagte Rauch.

Auch in Deutschland war lange über eine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen diskutiert worden. Im April war ein von vielen Politikern der Ampelkoalition unterstützter Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 60 im Deutschen Bundestag gescheitert.

In Österreich ist – trotz drohender Impfpflicht – das Interesse an einer Spritze seit Anfang des Jahres deutlich zurückgegangen. Seit März herrscht in den Impfstationen eine besonders ausgeprägte Flaute. Am Mittwoch erhielten nur 140 Menschen erstmals eine Spritze. 3.500 erhielten einen zweiten Schuss oder einen Auffrischungsschuss. 62,4 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher haben gültige Impfungen.

Ähnlich wie in Deutschland steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen derzeit deutlich an. Die Sieben-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in Österreich derzeit bei rund 550. Die Patientenzahlen auf den Normalstationen der Krankenhäuser sind zuletzt wieder gestiegen. Die Situation auf den Intensivstationen ist bisher unverändert. Dort ist die Auslastung der Betten mit Covid-19-Patienten ähnlich gering wie im Sommer 2021.

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