Donnerstag, August 11, 2022
StartNACHRICHTENCorona-Regeln: Viele schlüssige Informationen - und ein neuer Flickenteppich

Corona-Regeln: Viele schlüssige Informationen – und ein neuer Flickenteppich

- Anzeige -


Vor allem bei der Maskenpflicht droht wieder ein Flickenteppich an Regeln. Auch auf Schulschließungen und Lockdowns habe die Ampel wohl verzichtet, weil die Akzeptanz weiter gesunken sei.

Für Herbst und Winter rechnet die Bundesregierung mit einem saisonalen Anstieg der Covid-19-Fälle. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach prognostiziert, dass die Variante BA.5 voraussichtlich dominieren wird. Er rechnet mit „vielen Fällen“, aber nicht alle werden so tödlich sein wie die Delta-Fälle.

Dennoch dürfte die befürchtete Entwicklung Gesundheitseinrichtungen und andere wichtige Versorgungseinrichtungen an ihre Grenzen bringen – sei es aufgrund des erkrankten Personals oder der hohen Zahl an Erkrankten. Da das Infektionsschutzgesetz am 23. September ausläuft, ist eine neue Rechtsgrundlage zur Bekämpfung der Pandemie notwendig.

Deutschland soll besser als in den Vorjahren auf den nächsten Corona-Winter vorbereitet sein. Aus Sicht der Bundesregierung sind die Dinge bereits auf einem guten Weg. Der Entwurf des Infektionsschutzgesetzes liegt vor. Im August soll das Kabinett darüber entscheiden. Danach müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.

Zudem versprach Lauterbach die Zulassung von an neue Virusvarianten angepassten Impfstoffen für Anfang September. Darüber hinaus ist Paxlovid ein Medikament, das die Sterblichkeit erheblich reduziert.

Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann einigten sich auf Maßnahmen, mit denen das Coronavirus eingedämmt werden kann, die aber gleichzeitig die Gesellschaft nicht lahm legen. Lockdowns und Ausgangssperren sollten ebenso vermieden werden wie Schulschließungen. Daran hätte kein Weg vorbeiführen dürfen, denn die Akzeptanz dieser Maßnahmen in der Bevölkerung hat stetig abgenommen.

Die Minister setzen je nach Infektionsgeschehen auf ein mehrstufiges System der Regeln. Das klingt plausibel. Strengere Regelungen sind nur nötig, wenn sich die Situation verschlechtert.

Ein Schwerpunkt liegt auf Maßnahmen zum Schutz älterer Menschen und anderer gefährdeter Gruppen vor einer Ansteckung. In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie für Beschäftigte von Pflegediensten sollen Maskenpflicht und Prüfbescheinigung gelten. Das macht auch Sinn, da es oft diese Gruppen waren, die sich mit dem Virus infiziert haben. Es erscheint auch logisch, dass Krankenhäuser unter besonderen Schutz gestellt werden sollten. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig diese Einrichtungen sind.

Komplizierter scheint es bei der Maskenpflicht im ÖPNV zu sein. Die von der Bundesregierung vorgegebenen Regeln sollen nur für den Fern- und Flugverkehr gelten, nicht aber für den öffentlichen Nahverkehr. Das erscheint wenig plausibel, denn das Virus unterscheidet nicht zwischen Fern- und Nahverkehr. Hier delegiert der Bund die Verantwortung an die Länder. Sie sollen auch eine Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel auferlegen können.

Gleiches gilt für eine Maskenpflicht für öffentlich zugängliche Innenräume, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Schulen. Auch soll es den Bundesländern überlassen bleiben, ob eine konkrete Gefährdung von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen besteht und ob die Maßnahmen verschärft werden sollen. Es droht ein schwer verständlicher Flickenteppich.

Ausnahmen sieht die Bundesregelung zur Maskenpflicht vor. Sie sollten für diejenigen gelten, deren letzte Impfung oder Genesung nicht länger als drei Monate zurückliegt.

Die gleiche Ausnahmeregelung soll für die von den Bundesländern zu beschließenden Maskenregelungen für Restaurants, Bars, Kultur- und Freizeiteinrichtungen gelten. Doch wer das kontrollieren soll, bleibt unklar. Es ist zu befürchten, dass sich in der Praxis viele nicht an die Regeln halten werden. Ein Durcheinander scheint unvermeidlich.

Strenge Regeln oder lockererer Umgang? In den vergangenen Wochen war von einem harten Kampf zwischen Lauterbach und Buschmann die Rede. Beide stellten den Gesetzesentwurf in einer Videokonferenz vor – Lauterbach, der wegen der Bekämpfung der Pandemie von Urlaubsplänen absieht, aus Berlin, Buschmann aus dem Ferienhaus.

Beobachter fragen sich, ob die räumliche Trennung auch auf atmosphärische Störungen zurückzuführen sein könnte. Auf der Schaltkonferenz betonte Buschmann unübersehbar, dass die Verhandlungen über das Maßnahmenpaket „kollegial, diskret und ergebnisorientiert“ geführt worden seien.



Quelllink

Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare