Sonntag, Januar 23, 2022
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"Das Regime versagt" – Litauen: Flüchtlingsbewegung aus Weißrussland gestoppt

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Der Zustrom von Migranten aus Weißrussland hat Litauen in den letzten Monaten stark unter Druck gesetzt. Jetzt soll die Krise vorbei sein. Aber das Land bleibt wachsam.

In der Flüchtlingskrise an der östlichen EU-Grenze zu Weißrussland hat sich nach Angaben der litauischen Regierung der Zustrom von Menschen aus Krisengebieten nach Weißrussland gelegt. „Nach den uns vorliegenden Informationen hat er aufgehört“, sagte Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte am Freitag der Agentur BNS in Vilnius. „Das Regime schafft es nicht, ihn zu organisieren.“

Tausende Migranten versuchen seit Monaten, aus Weißrussland über die EU-Außengrenzen nach Polen oder ins Baltikum zu gelangen. Die EU wirft dem weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Menschen aus Krisengebieten wie dem Irak oder Afghanistan nach Minsk ausgeflogen zu haben, um sie dann in die EU zu schmuggeln.

Die Regierung in Vilnius hat darauf mit einem verstärkten Grenzschutz und dem Bau hunderter Kilometer Grenzzäune reagiert. Seit August 2021 weist der litauische Grenzschutz Migranten ab. Mehr als 8.100 Menschen wurden seitdem am illegalen Grenzübertritt gehindert, zuletzt mit deutlich rückläufiger Tendenz.

Litauen hat deshalb den im November ausgerufenen Ausnahmezustand in der Grenzregion zu Weißrussland auslaufen lassen – er endet in der Nacht zum 15. Januar. Sollte die Lage erneut eskalieren, könne die Sonderregelung erneut verhängt werden, sagte Simonyte. Demnach gibt es in Belarus etwa 1.500 bis 2.000 Migranten, die künftig versuchen könnten, die EU-Außengrenze zu überschreiten

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