Freitag, August 12, 2022
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Debatte über Laufzeitverlängerung: Scholz erwägt eine längere Nutzung der Atomkraftwerke

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Nachdem die FDP mit Blick auf die Gaskrise längere Atomkraftwerkslaufzeiten gefordert hatte, erwägt Bundeskanzler Scholz nun, die Atomkraft etwas länger zu nutzen. Umweltschützer warnen derweil davor, dass die Debatte die Energiewende blockiert.

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich offen für längere Betriebszeiten der letzten drei noch am Netz befindlichen Kernkraftwerke in Deutschland. Mit Blick auf die Gaskrise sagte Scholz, die Kraftwerke seien „nur für die Stromerzeugung relevant und nur für einen kleinen Teil davon“. Dennoch, „das kann Sinn machen“, sagte der SPD-Politiker. Eigentlich sollte der Betrieb des Kernreaktors Ende des Jahres eingestellt werden.

Die Entscheidung werde auf Basis eines Stresstests für die Stromversorgung getroffen, dessen Ergebnisse in Kürze vorliegen, sagte Scholz. Zur Begründung verwies er unter anderem darauf, dass „insbesondere in Bayern der Ausbau der Windenergie nur sehr langsam vorankommt“.

Der Ausbau des Übertragungsnetzes nach Süden komme nicht so schnell voran wie geplant, sagte Scholz. Dem wird im „sehr, sehr strengen Stresstest“ für die Stromerzeugung in Deutschland Rechnung getragen. Dieser Stresstest ist bald vorbei.

Der Bundeskanzler wies zudem darauf hin, dass die Gasspeicher in Deutschland derzeit besser gefüllt seien als in den Vorjahren und die geplanten neuen Flüssiggasterminals ab Ende des Jahres in Betrieb gehen sollen. Damit werden Deutschlands Möglichkeiten für Gasimporte unabhängig von Russland deutlich verbessert.

Wegen der Befürchtung eines Stopps der russischen Gaslieferungen fordern vor allem FDP und Union eine Verlängerung der Kernkraftwerkslaufzeiten. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bekräftigte die Forderungen ihrer Partei: „Ein paar Monate länger die Atomkraftwerke zu betreiben, wird nicht reichen“, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Vielmehr solle von einem „weltanschaulich unbedenklichen Weiterbetrieb bis 2024“ gesprochen werden. Der Minister wies Sicherheitsbedenken zurück.

CDU-Generalsekretär Mario Czaja bat Bundeskanzler Scholz in der „Rheinischen Post“, für Klarheit in der Debatte zu sorgen. „Angesichts der sich von Tag zu Tag verschärfenden Energiekrise wäre es fahrlässig und unverantwortlich, auf klimafreundliche Atomkraft zu verzichten“, sagte der CDU-Politiker.

Nach geltendem Recht müssten die drei noch am Netz befindlichen Kraftwerke Ende Dezember vom Netz genommen werden. Bisher sind vor allem SPD und Grüne skeptisch. Auch die Grünen wollen einen zumindest vorübergehenden Weiterbetrieb im Krisenfall nicht mehr generell ausschließen.

Im Gespräch ist insbesondere ein sogenannter Streckbetrieb für das bayerische Kernkraftwerk Isar-2. Bei einem Streckbetrieb würde die Kernkraftwerksleistung zunächst gedrosselt, um die Brennelemente dann einige Monate länger in der Anlage nutzen zu können. Dies könnte helfen, Engpässe im Winter zu lindern, argumentieren Befürworter.

Der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) warnte derweil davor, dass die Debatte um längere Laufzeiten die notwendige Umsetzung der Energiewende hemme. „Die Debatte um die Lebensdauerverlängerung lenkt von der Notwendigkeit konsequenter Einsparungen ab und blockiert die Energiewende“, erklärte DNR-Präsident Kai Niebert.

In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem Deutschen Bundesjugendring (DBJR) lehnte der DNR eine Abkehr vom Atomausstieg erneut ab. „Atomkraft ist eine Katastrophe für alle kommenden Generationen, die Jahrmillionen die energiepolitischen Fehler der Vergangenheit in unsicheren Endlagern hüten müssen“, warnte Niebert. Wer jetzt neue Betriebsgenehmigungen erteilen oder gar neue Brennstäbe bestellen wolle, „setzt gerade die Jugend im Land unkalkulierbaren Risiken aus“, sagte der DNR-Präsident.

Im Hinblick auf einen möglichen Streckenbetrieb für das Kernkraftwerk Isar-2. Niebert äußerte sich skeptisch: „Eine als Streckbetrieb getarnte Laufzeitverlängerung leistet weder einen Beitrag zur Versorgungssicherheit noch zu bezahlbaren Strompreisen“, sagte er.



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Abgel T
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Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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