Freitag, Juni 24, 2022
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Dem Bericht zufolge will Scholz gemeinsam mit Macron und Draghi nach Kiew reisen

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Viele Staats- und Regierungschefs sind in die Ukraine gereist, um ihre Solidarität mit dem Land seit dem russischen Angriffskrieg auszudrücken. Bundeskanzler Scholz war nicht dabei. Einem Medienbericht zufolge ist jedoch vor dem G7-Gipfel Ende Juni eine Reise nach Kiew geplant.

Bundeskanzler Olaf Scholz will einem Medienbericht zufolge noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Er plane den Besuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron und beim italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi, berichtete „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte am Abend gegenüber ntv, dies könne nicht bestätigt werden. Macrons Elyseé-Palast in Paris teilte mit: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“

Seit Kriegsbeginn sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er werde nur dorthin reisen, wenn es konkrete Gesprächsthemen gebe. Die Ukraine hofft, dass die EU sie auf ihrem Gipfel vom 23. bis 24. Juni, kurz vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni, zum Kandidatenland erklären wird. Die EU-Kommission will dazu nächste Woche ihre Empfehlung abgeben. Deshalb reiste die Leiterin der Kommission, Ursula von der Leyen, am Wochenende zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew. Dort traf sie den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Aus dem Élysée-Palast hieß es am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Termine gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könnte vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war keine Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, eine europäische Perspektive für die Ukraine zu eröffnen oder zu initiieren, hieß es.

Selenskyj hat Scholz vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zunächst gab es jedoch Unmut wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, wies Scholz darauf hin, dass es bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: „Ich werde mich nicht mit einem Fotoshooting in eine Gruppe von Leuten einreihen, die etwas kurz rein und raus machen. Aber wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

Einige seiner Minister waren seitdem in der Ukraine: Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze und zuletzt Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und Oppositionsführer Friedrich Merz besuchten Kiew.

Stattdessen tourte Scholz am Freitag und Samstag durch fünf Balkanländer. Auch diese Reise befasste sich mit dem Thema EU-Beitritt. Vor neunzehn Jahren wurde sechs Ländern des Westbalkans die Aufnahme in die Europäische Union versprochen. Kein einziger von ihnen steht heute kurz vor dem Beitritt. Zwei haben nicht einmal den Kandidatenstatus, den die Ukraine nun erhofft. Bei seiner letzten Station in Sofia äußerte sich Scholz positiv zu den jüngsten Reisen der Leyens, Lauterbachs und Özdemirs nach Kiew. „Ich begrüße all diese Reisen“, sagte er. Sie sind für ihn nicht überraschend und ergeben alle einen Sinn. Das ist auch der Standard für solche Reisen. Auf die Frage, ob und wann er selbst in die Ukraine reisen werde, antwortete der Kanzler nicht.

Reisen von Spitzenpolitikern in Konflikt- oder gar Kriegsgebiete werden aus Sicherheitsgründen meist nicht angekündigt. Es gibt aber auch Ausnahmen: Scholz kündigte den Baerbock-Trip im Vorfeld an, ohne ein genaues Datum zu nennen. Auch von der Leyen kündigte ihre erste Reise nach Kiew an, ohne Details zu nennen.

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