Donnerstag, Mai 19, 2022
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Der ÖVP-Parteitag soll Nehammer zum neuen Vorsitzenden wählen

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An diesem Wochenende soll der ÖVP-Parteitag Österreichs Bundeskanzler Nehammer zum neuen Vorsitzenden wählen. Nach zahlreichen Skandalen liegt die angeschlagene Volkspartei in den Umfragen auf einem Tiefpunkt.

Die Lage der Volkspartei ist schwierig. Die ÖVP hat das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Das ist die Analyse von Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer.

Eine Einschätzung, die auch erfahrene ÖVP-Führer wie der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer teilen. Als Gastgeber des Parteitags in Graz, bei dem Nehammer als einziger Kandidat offiziell zum ÖVP-Vorsitzenden gewählt wird, stellt Schützenhöfer im ORF die Prognose:

Die Zeiten sind allerdings schwierig: In den jüngsten Umfragen rutschte die ÖVP mit 23 Prozent deutlich auf den zweiten Platz hinter die Sozialdemokraten mit 28 Prozent. Die Zustimmungswerte für die Arbeit der Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen liegen im Keller. Knapp 80 Prozent beantworteten die Frage, ob sie mit der Regierung zufrieden seien, mit „überhaupt nicht“ oder „weniger“.

Erst Anfang dieser Woche musste Nehammer sein Kabinett neu aufstellen, nachdem zwei von seinem Vorgänger Sebastian Kurz gewählte Minister zurückgetreten waren.

Während die Opposition vergeblich Neuwahlen fordert, keinen Kurs und keinen Plan in der Regierung erkennen kann und bei den Neubesetzungen der ÖVP-Minister die Handschrift der wieder einflussreichen Landesführer der ÖVP erkennt, setzt Nehammer das Zeichen seine Partei.

Mit seinem Vorschlag, die Gewinne der börsennotierten Unternehmen abzuschöpfen, an denen der Staat beteiligt ist, sorgte Nehammer angesichts rasant steigender Energiekosten für erhebliche Verwirrung in den eigenen Reihen und in Wirtschaftskreisen. Der Aktienkurs des österreichischen Energieunternehmens Verbund, an dem die Republik Österreich maßgeblich beteiligt ist, fiel sofort um acht Prozent. In Krisen dürfe es kein Denkverbot geben, begründete sich Nehammer.

Der Parteitag in Graz soll nur zweieinhalb Stunden dauern. Sebastian Kurz, der nach Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft im Herbst von allen Ämtern zurückgetreten war, wird auf der Parteitagsbühne zu Wort kommen, allerdings nicht als Redner, sondern wie es heißt, als „Interviewgast“. „.

Mit dem Versprechen, dass sich in der Volkspartei alles ändern müsse, wurde er vor fünf Jahren mit überwältigender Mehrheit zum Vorsitzenden der ÖVP gewählt. Das hat sich definitiv bewahrheitet, aber nicht so, wie Kurz es sich vielleicht vorgestellt hat. Nun, im Mai 2022, soll es bei diesem Auftritt bleiben. Ein politisches Comeback schließe er „für immer“ aus, sagt er seit seinem abrupten Aus in der Politik.



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