Samstag, Mai 14, 2022
StartNACHRICHTENDer Parteitag wählt den neuen Vorsitzenden: Die machtverwöhnte ÖVP in der Krise

Der Parteitag wählt den neuen Vorsitzenden: Die machtverwöhnte ÖVP in der Krise

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Die ÖVP steckt in der Krise, Bundeskanzler Nehammer will als neuer Parteichef wieder Selbstvertrauen gewinnen. Mit Spannung wurde der Auftritt von Vorgänger Kurz auf dem Parteitag erwartet.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer wird an diesem Samstag auf einem außerordentlichen Bundesparteitag zum neuen Präsidenten der konservativen ÖVP gewählt. Der 49-Jährige ist der einzige Kandidat. Sein Vorgänger Sebastian Kurz erhielt im August 2021 rund 99 % Zustimmung.

Die ÖVP befindet sich nun in einer schwierigen Lage. Gegen verschiedene Spitzenpolitiker der ÖVP laufen Ermittlungen wegen Korruptionsvorwürfen, die Umfragen der verwöhnten Regierungspartei sind eingebrochen und Nehammer musste wenige Tage vor dem Parteitag nach dem Rücktritt zweier Minister das Kabinett neu bilden. Nehammer wolle der Partei laut seinem Umfeld eine „Mut-Spritze“ verpassen.

Unter den mehr als 1000 zum Parteitag in Graz geladenen Delegierten sind rund 600 Delegierte stimmberechtigt.Politiker sind überzeugt, dass Nehammer mit einem guten Wahlergebnis rechnen kann, da jedes andere Wahlverhalten in dieser Situation der Partei weitere Schwierigkeiten bereiten würde und zu seinem Anführer.

Der Auftritt von Altkanzler Sebastian Kurz dürfte einer der besonderen Momente des voraussichtlich knapp vierstündigen Parteitags werden. Der 35-Jährige, der 2021 nicht nur zurückgetreten ist, sondern sich endgültig aus der Politik zurückgezogen hat, wird auf der Bühne interviewt. Es sei keine Rede geplant, hieß es.

Kurz soll noch einmal an die gemeinsamen Erfolge erinnern und sich vor allem bei Partei und Genossen bedanken. Er hatte im Vorfeld darauf hingewiesen, dass sein Abschied aus der Politik endgültig sei. Kurz arbeitet nun als „globaler Stratege“ für den US-Investor und Milliardär Peter Thiel, der dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nahe steht.

Die Opposition nutzte zuletzt die Querelen um die ÖVP, um Neuwahlen auszurufen. Das seit Anfang 2020 regierende Bündnis zwischen ÖVP und Grünen gilt derzeit als stabil. Angesichts der Zahl ihrer Umfragen, die deutlich unter dem Ergebnis der Nationalratswahl 2019 liegen, dürften die beiden Regierungsparteien kein Interesse an einer bundesweiten Neuwahl haben. Das Klima der Koalition soll sich unter Nehammer gegenüber der Zeit von Kurz verbessert haben.

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