Donnerstag, Dezember 8, 2022
StartNACHRICHTEN"Die meisten" Länder gegen Krieg Russland ist beim G20-Gipfel nicht völlig isoliert

"Die meisten" Länder gegen Krieg Russland ist beim G20-Gipfel nicht völlig isoliert

- Anzeige -


Die G20-Staaten wollen in ihrer Erklärung den Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen – allerdings mit einem Vorbehalt. Also wenden sich nicht alle Mitglieder gegen Russland. Bundeskanzler Scholz räumt ein, „dass es auch andere Ansichten gibt“.

Bundeskanzler Olaf Scholz ließ beim G20-Gipfel offen, wie viele Mitglieder der Staatengruppe den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verurteilten. Der SPD-Politiker räumte vor Journalisten im indonesischen Nusa Dua ein, dass es „hier natürlich auch andere Ansichten gibt, die aber nicht gezählt wurden“. Dies deutet darauf hin, dass in der Gruppe der G20 neben Russland auch andere Länder den Krieg nicht länger verurteilen wollen.

Mit den bisherigen Ergebnissen des Gipfels zeigte sich Scholz dennoch zufrieden. Er hofft, dass die G20-Staaten nicht nur den Angriffskrieg verurteilen, sondern auch den Einsatz von Atomwaffen für ausgeschlossen erklären. Das sei „ein Konsens, der sich allmählich durchsetzt“ und aus seiner Sicht ein großer Fortschritt, der zu Beginn des Krieges nicht zu erwarten gewesen sei. Eine geschlossene Haltung zu einer Warnung vor russischem Atombombeneinsatz wäre ein wichtiger „Stopp“ für Moskau, sagte der SPD-Politiker.

Der Entwurf der Abschlusserklärung, auf den sich die Verhandlungsführer der 19 G20-Staaten und der EU am Dienstagvormittag geeinigt haben, lautet: „Die meisten Mitglieder haben den Krieg in der Ukraine scharf verurteilt und betont, dass er immenses menschliches Leid verursacht.“ Was „am meisten“ genau bedeutet offen gelassen wird. Es wird auf eine UN-Resolution von Anfang März verwiesen, die den Krieg verurteilt. Damals hatten 141 der 193 UN-Mitglieder zugestimmt. 40 Länder waren dagegen oder enthielten sich und verurteilten den Krieg damit ausdrücklich nicht. Dazu gehörten neben Russland drei weitere G20-Staaten: China, Indien und Südafrika.

Auch Scholz verwies auf die Abstimmung. Aber er sagte, es gebe „eine gewisse Zweideutigkeit“ unter den Ländern, die sich der Stimme enthielten. Viele seien trotz ihres Votums „innerlich davon überzeugt, dass dies ein ungerechter Krieg ist“.

Weil in der Abschlusserklärung auch betont wird, dass nicht alle Länder die Verurteilung von Angriffskriegen teilen, will Russland die Abschlusserklärung unterstützen. „Unsere westlichen Kollegen haben auf jede erdenkliche Weise versucht, diese Aussage zu politisieren“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow laut der Nachrichtenagentur TASS. „Und sie haben versucht, Sprache einzuschmuggeln, die eine Verurteilung der Handlungen der Russischen Föderation im Namen der gesamten G20 implizieren würde, einschließlich uns selbst.“ Der Entwurf enthalte nun sowohl die westliche als auch die russische Perspektive auf den Krieg in der Ukraine, so Lawrow weiter.

Er berichtete auch, dass er sich kurz mit Bundeskanzler Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen habe. Nach Angaben des russischen Außenministers ist Macron bereit, die Kontakte zum russischen Präsidenten Wladimir Putin wieder aufzunehmen. Scholz wies Lawrows Aussage zurück, er habe ein Gespräch mit ihm geführt. „Er stand neben mir und hat auch zwei Sätze gesagt. Das war das Gespräch“, sagte er.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare