Dienstag, September 27, 2022
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Djir Sarai im "ntv starthilfe" FDP: Nachfolgemodell für 9-Euro-Ticket realistisch

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Auf Schloss Meseberg berät die Ampelregierung über ein drittes Hilfspaket. Der FDP-Generalsekretär kündigt an: Eine Art Nachfolgemodell für das 9-Euro-Ticket ist möglich.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat angekündigt, dass das 9-Euro-Ticket in seiner jetzigen Form „ein Ende finden“ werde. Gleichzeitig sagte er im „Frühstart“ von ntv: „Ich halte es für möglich, dass wir über ein Nachfolgemodell sprechen, ich halte das für realistisch, aber wichtige Kriterien müssen stimmen.“

Djir-Sarai forderte von den Bundesländern „klare Zusagen“ bei der Finanzierung. Zudem sei es wichtig, die Netzwerkstrukturen der Verkehrsunternehmen zukünftig so zu verändern, dass alles „effizient und transparent“ gestaltet und mehr Digitalisierung genutzt werden kann. „Wenn diese Kriterien berücksichtigt werden, halte ich ein Nachfolgemodell für realistisch“, sagte Djir-Sarai.

Mit Blick auf die Diskussion um die sogenannte Gasabgabe betonte Djir-Sarai, man sei sich innerhalb der Ampelkoalition einig, dass diese kommen müsse, aber: „Die Habeck-Umlage, mit der wir uns gerade beschäftigen, ist eine Umlage das geht so nicht. Das Ganze ist ein schlechtes Design.“

Djir-Sarai bekräftigte vor der Kabinettssitzung auf Schloss Meseberg bei Berlin die Forderung der FDP, dass die Unternehmen, die die Abgabe in Anspruch nehmen dürfen, „systemrelevant“ und in einer „wirtschaftlich schwierigen Lage“ sein müssten. Es kann nicht sein, dass Bürger Unternehmen mitfinanzieren, die sich in einem wirtschaftlich stabilen Zustand befinden.

Auf die Frage nach dem Inhalt des dritten Ampel-Entlastungspakets nannte Djir-Sarai unter anderem die Forderung, die sogenannte kalte Progression abzuschaffen. Auch der Mittelstand müsse entlastet werden: „Natürlich müssen wir hier auch den energieintensiven Mittelstand berücksichtigen. Das ist ein Gesamtpaket, das wir dann im nächsten gemeinsam formulieren und erreichen wollen.“ ein paar Tage.“

Djir-Sarai wies die Forderung von Grünen und SPD nach einer Überschusssteuer zurück: „Eine Überschusssteuer wäre aus unserer Sicht in der Art und Weise, wie sie formuliert ist, unsinnig.“

Als Beispiel nannte Djir-Sarai Italien, das eine Form dieser Steuer eingeführt habe: „Die sind da mit dem Umsatzkonzept reingegangen und haben am Ende das Problem, dass die Unternehmen die entstandenen Mehrkosten weitergeben hier zur Weitergabe an Verbraucher.“

Gewinne werden in Deutschland hoch besteuert, sagte Djir-Saai. „Was ein Surplus-Profit ist, wie man das definiert, das ist ein riesiges Problem. Ich glaube auch nicht, dass der Staat dazu in der Lage wäre.“

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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