Sonntag, Mai 22, 2022
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Eklat im Verteidigungsausschuss Scholz weicht Fragen aus – FDP-Mitglieder verlassen den Saal

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Eigentlich soll Bundeskanzler Scholz im Verteidigungsausschuss Fragen zu seiner Ukraine-Politik beantworten. Weil er aber offenbar immer ausweichend antwortet, verlassen die FDP-Vorstandsmitglieder den Saal.

Als Bundeskanzler Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss befragt wurde, brach ein Skandal aus. Weil der SPD-Kanzler aus ihrer Sicht auf Fragen ausweichend antwortet, verlassen die Ausschussmitglieder der mitregierenden FDP den Raum. Das bestätigte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Henning Otte von der Unionsfraktion auf Twitter.

„Neugierig statt konstruktiv macht der @Bundeskanzler keine konkrete Aussage zu einem erwarteten Besuch in Kiew“, schrieb CDU-Politiker Otte. „Der @fdpbt verlässt dann die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Koalitionsfrieden sieht anders aus.“

Auch mehrere Journalisten berichteten auf Twitter über den Skandal. Die FDP-Politiker verließen den Saal, als Scholz ausweichend auf die Frage des FDP-Abgeordneten Marcus Faber nach Waffenlieferungen an die Ukraine antwortete, schrieb Georg Ismar vom Berliner „Tagesspiegel“.

„So eine Reaktion der FDP habe ich in 12 Jahren im Parlament nicht erlebt“, sagte CDU-Politiker Johann Wadephul, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss. Der Skandal sei „symptomatisch für die Führungsschwäche der Kanzlerin“ und sei auch „symptomatisch für den Zustand der Ampelkoalition“, sagte Wadephul. Die Kanzlerin tue „zu wenig, zu spät“. „Die Ampel flackert bei zentralen politischen Themen, aber auch bei der Außen- und Sicherheitspolitik“, sagte er. „Die Frage: Wo ist Olaf Scholz, wird immer drängender.“



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