Sonntag, Juni 26, 2022
StartNACHRICHTENEU-Beitrittsverhandlungen: Scholz macht Nordmazedonien Hoffnung

EU-Beitrittsverhandlungen: Scholz macht Nordmazedonien Hoffnung

- Anzeige -

Olaf Scholz hat sich in Skopje für EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien ausgesprochen: „Mein Wunsch: Es soll jetzt klappen“, sagte die Kanzlerin. Das Land ist seit 17 Jahren in Betrieb.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die sofortige Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gefordert. Nach Gesprächen mit Nordmazedoniens Ministerpräsident Dimitar Kovacevski in Skopje sagte der SPD-Politiker am Samstag:

Er bekräftigte, dass Deutschland es mit der Integration der Westbalkanstaaten in die Europäische Union ernst meint. „Dies gilt insbesondere für Nordmazedonien. Die EU hat insbesondere bei Nordmazedonien ihr Wort, das alle Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt hat.“

Scholz lobte die „politische Kraft“, die es dem Land ermöglicht habe, sich mit Griechenland zu verständigen. „Deshalb sollten wir bei den restlichen Hausaufgaben noch erfolgreich sein.“

Vor fast 20 Jahren wurde den sechs Westbalkanstaaten ein EU-Beitritt in Aussicht gestellt. „Auch wir als Europäische Union sind verpflichtet, unsere eigenen Versprechen umzusetzen und glaubhaft zu machen“, sagte die Kanzlerin.

Der Regierungschef Nordmazedoniens, Kovacevski, machte deutlich, dass sein Land hoffe, dass der EU-Gipfel im Juni den Beginn der Beitrittsverhandlungen bestätigen werde.

Nordmazedonien hat große Anstrengungen unternommen und die Verwaltung und Justiz reformiert. „Der Besuch von Bundeskanzler Scholz ist ein starkes Signal, dass Berlin anerkennt, dass wir die Kriterien erfüllen, um Beitrittsverhandlungen aufzunehmen.“

Scholz ermutigte das Land, den eingeschlagenen Reformprozess fortzusetzen. Gleichzeitig räumte er ein, dass Nordmazedonien die Positionen und Sanktionen der EU gegen Russland voll und ganz unterstütze.

Scholz räumte ein, dass die Bürger und die Regierung des Landes „sehr hart gearbeitet“ hätten, um den Weg für die Beitrittsverhandlungen zu ebnen. Nordmazedonien hat große Anstrengungen unternommen und die Verwaltung und Justiz reformiert. Nun soll für diese Bemühungen die Ernte fällig werden.

Nordmazedonien ist seit 17 Jahren EU-Beitrittskandidat. Im Juli 2020 gab die EU-Kommission grundsätzlich grünes Licht für konkrete Verhandlungen. Diese werden jedoch von Bulgarien aufgrund eines Streits über die Geschichtsschreibung und die Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien blockiert.

„Wir sehen, dass es in Bulgarien politische Turbulenzen gibt, darauf haben wir keinen Einfluss, wir können es nicht kommentieren oder interpretieren“, sagte Kovacevski auf einer Pressekonferenz. Es sei jedoch offensichtlich, dass dieses Thema im Nachbarland zu einer Angelegenheit der Innenpolitik geworden sei und „oft einseitig instrumentalisiert und politisiert“. In Gesprächen zwischen den Außenministerien beider Länder wird an einer einvernehmlichen Lösung gearbeitet.

ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare