Donnerstag, Juni 23, 2022
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EU-Gipfel: Ukraine und Moldawien sind Kandidatenländer

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Die Ukraine und Moldawien erhalten EU-Kandidatenstatus. Das kündigte EU-Ratspräsident Michel beim EU-Gipfel in Brüssel an. Der Kandidatenstatus ist der erste Schritt in einem langwierigen EU-Beitrittsprozess.

Die Europäische Union hat die von Russland angegriffene Ukraine offiziell in die Kandidatenländer aufgenommen. Zudem haben Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Kollegen auf ihrem EU-Gipfel beschlossen, auch Moldau den Status eines Kandidatenlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte.

Der Belgier sprach von einem „historischen Moment“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Heute ist ein guter Tag für Europa.“

Mit diesem Schritt würdigt die EU die Bemühungen beider Länder um einen EU-Beitritt und möchte sie ermutigen, diesen Weg entschlossen weiterzugehen. Angesichts des russischen Krieges gegen sein Land hat insbesondere der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wiederholt eine solche Botschaft der EU gefordert – auch um den mehr als 40 Millionen Bürgern seines Landes zu zeigen, dass sich der Kampf für Freiheit und Demokratie lohnt.

Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel forderte Scholz erneut, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Der SPD-Politiker sprach von einem „historischen“ Treffen der Staats- und Regierungschefs, forderte aber auch Reformen in der Europäischen Union, um die Aufnahme neuer Mitglieder zu ermöglichen. Die EU müsse sich „erweiterbar“ machen, sagte er. Dazu gehört auch die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips für einige Entscheidungen.

Der Kandidatenstatus ist keine Garantie für eine schnelle Aufnahme in die EU. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien erst aufgenommen werden, wenn diese weitere Reformvoraussetzungen erfüllt haben. Es geht um Justizreformen und einen stärkeren Kampf gegen Korruption.

Der Fall der Türkei zeigt, dass der Beitrittsprozess auch in einer Sackgasse enden kann. Das Land hat seit 1999 Kandidatenstatus. Allerdings liegen die 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen wegen der aus Brüsseler Sicht unbefriedigenden Entwicklung des Landes seit Jahren auf Eis.

Vor knapp vier Monaten, kurz nach Beginn des russischen Angriffs, beantragte die Ukraine die Aufnahme in die EU. Kurz darauf stellten auch die kleinen Nachbarn Moldawien und Georgien in Südosteuropa Beitrittsanträge.

Georgien mit rund 3,7 Millionen Einwohnern wird erst nach Erfüllung weiterer Reformauflagen den Kandidatenstatus erhalten. Laut EU-Kommission ist es derzeit deutlich instabiler als die rund 2,6 Millionen Einwohner zählende Republik Moldau und die Ukraine.



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