Mittwoch, Februar 8, 2023
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Europas Sicht auf Scholz: Olaf – sprechen Sie uns an

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Deutschland liefert jetzt Leopard-Panzer an die Ukraine. In Europa wird die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz begrüßt, seine mangelnde Kommunikation jedoch kritisiert.

Als Generalsekretär der SPD hat sich Olaf Scholz einen Spitznamen verdient: Scholzo-Mat. Trotzig verteidigte er die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, auch als die Reform seiner Partei die soziale Seele zu rauben drohte.

Die Reform markierte für die Sozialdemokraten einen gesellschaftspolitischen Wendepunkt. Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ließ keine andere Wahl. Scholz‘ Aufgabe war es, die Reform zu erklären. Er hat es wie ein Roboter gemacht, inhaltlich war alles korrekt, aber es sah kalt aus. Monoton wiederholte er die wirtschaftliche Notwendigkeit. Seine Interpretationen brachten ihm den nicht ganz ehrenhaften Titel ein: Scholzo-Mat.

Auch die Agenda 2010 blieb ein kommunikatives Chaos. Allerdings: Olaf Scholz ist sich treu geblieben, der Scholzo-Mat ist geblieben. Bis heute. Auch während der Tanklieferungsdiskussion wirkt er unbeweglich und stur.

In seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos verlor er kein Wort über die deutsche Strategie, obwohl die versammelten Regierungschefs und Wirtschaftsleute auf die Meinung der Kanzlerin warteten. Er sollte von einem ukrainischen Journalisten zu seiner Rede befragt werden. Seine unsinnige Antwort. Eine klassische Scholzo-Mat.

Was bei der SPD nicht gut funktioniert hat, funktioniert im Krieg überhaupt nicht. Heute sprechen wir über Deutschland und Scholz ist der Kanzler und Wendepunkt einer ganz anderen historischen Dimension.

Egal, mit wem man in Europa spricht – seien es Gegner oder Unterstützer von Scholz, und die gibt es auch – jeder hat einen ganz einfachen Wunsch. Sprechen Sie mit uns, erklären Sie sich, nehmen Sie uns mit in Ihren Entscheidungsprozess. Zumal alle Gesprächspartner betonten, dass Deutschland aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung habe.

Die Anhänger von Scholz weisen darauf hin, dass dann die deutschen Panzer, die Leoparden, gegen die russischen Panzer kämpfen werden. Historische Albträume erwachen. Dass ein Scholz nachdenklich ist, kann man verstehen.

Scholz‘ Anhänger sind nicht so laut wie seine Gegner. Sie verstecken sich hinter dem deutschen Bundeskanzler, teilen aber seine Sorgen. Sie sind nicht grundsätzlich gegen Lieferungen von Kampfpanzern, aber auch sie befürchten eine Eskalation und sind sich der militärischen Komplexität des Einsatzes bewusst.

Sag das alles nicht laut. Denn der moralische Druck der Ukraine und ihres Präsidenten Selenskyj bringt viele öffentlich zum Schweigen. Angesichts der schrecklichen Kriegsbilder will niemand den Eindruck erwecken, nicht helfen zu wollen. Aber sie sind froh, dass Scholz lange darüber nachgedacht und es geschafft hat, die USA einzubinden. Er muss sich nur erklären. Ansonsten überlassen Sie das Feld komplett den Gegnern.

Seine Gegner sind lautstark und haben Scholz in den vergangenen Tagen heftig attackiert. Auch sie bedienen sich der Geschichte, auch sie erinnern sich an die historische Verantwortung Deutschlands. Für sie ergibt sich jedoch eine stärkere militärische Rolle und Führung als für Deutschland.

Welt steht am Wendepunkt der Zeit auf dem Kopf. Polen, Balten und Ukrainer wollen deutsche Panzer und die Grünen als ehemalige Friedenspartei machen Politik nach dem Motto: Frieden schaffen mit immer mehr Waffen. Sie werden Scholz‘ Entscheidung, Panzer zu liefern, wohlwollend gegenüberstehen. Vielleicht loben, einfach nach mehr fragen. Der ukrainische Präsident hat bereits erklärt, dass es nicht genug Panzer gibt, um die Ukraine zu verteidigen.

Dieser Krieg wird lang, erbittert und brutal sein. Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen der Team-Verwarnung und dem All-in-Team. Die Kanzlerin droht zwischen ihnen eingeklemmt zu werden. Vor allem, wenn du es nicht erklärst.

Im Krieg braucht man nicht nur Waffen, man braucht Worte. Politiker müssen verständlich sein, auch wenn sie Zweifel haben. In Europa wünscht sich jeder eine Kanzlerin, die sie mitnimmt. Der Kanzler hat einmal gesagt: Wer Führung befiehlt, bekommt sie. Europa ist darauf vorbereitet. Aber auch Scholz muss zu Wort kommen. Scholzo-Mat muss gestern gewesen sein.

Ulf Röller leitet das ZDF-Büro in Brüssel.

In unserem Live-Blog finden Sie jederzeit die neuesten Nachrichten über Russlands Angriff auf die Ukraine:

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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