Mittwoch, Oktober 20, 2021
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Explodierende Energiepreise EU schlägt Ländern Maßnahmen vor

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Steigende Energiekosten bereiten privaten Haushalten und Unternehmen in den EU-Mitgliedstaaten Probleme. Einige Länder fordern ein koordiniertes Vorgehen des Staatenbundes, zum Beispiel bei der Schaffung von Gasreserven. Heute will die EU-Kommission jedoch eine Art Werkzeugkasten zur Selbsthilfe vorstellen.

Was können EU-Staaten gegen die ständig steigenden Energiepreise tun? Diese Europäische Kommission sucht heute nach Antworten und möchte eine sogenannte Toolbox vorstellen. Die Toolbox sollte Maßnahmen enthalten, die EU-Länder national anwenden können, ohne den Markt zu verzerren. Haushalte und Unternehmen leiden zunehmend unter dem Druck steigender Heiz- und Stromkosten.

Der Großhandelspreis für Erdgas stieg zwischen Januar und Oktober um rund 440 Prozent. Gas wird zum Heizen, aber auch zur Stromerzeugung verwendet – so haben auch fossile Brennstoffe Einfluss auf die Stromkosten.

In Deutschland ist der Strom an der Börse seit Januar rund 140 Prozent teurer geworden, in Italien 340 Prozent und in Spanien sogar 425 Prozent. Dies schlägt sich auch in den Strom- und Heizkostenrechnungen der Haushalte nieder – wenn auch weniger dramatisch als beim Großhandel. Denn der Verbraucherpreis wird auch durch Steuern, Abgaben und Netzentgelte bestimmt. Laut dem Vergleichsportal Check24 sind die Stromkosten in Deutschland im September gegenüber dem Vorjahr um 4 Prozent gestiegen. Für Heizung zahlten die Verbraucher 33 Prozent mehr.

Mehrere Mitgliedstaaten griffen kurzfristig ein, um die Haushalte vor hohen Strom- und Heizkosten zu schützen. Frankreich etwa hat eine Zollbremse versprochen und will armen Haushalten 100 Euro zahlen. Italien will 3 Milliarden Euro ausgeben, um einen Teil seiner Strom- und Gasrechnungen zu erlassen, zum Beispiel durch Steuersenkungen.

Die „Toolbox“ soll solche und ähnliche Maßnahmen sammeln und koordinieren. Für einige Mitgliedstaaten reicht das jedoch nicht aus. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte letzte Woche, dass die Energiepreise in Zeiten der Energiewende volatil bleiben würden. Länder wie Spanien, Frankreich und Griechenland haben zu langfristigen Maßnahmen auf europäischer Ebene aufgerufen. Die Bundesländer wollen unter anderem den Gasbezug koordinieren, gemeinsame Gasreserven schaffen und den Strom- und Gaspreis entkoppeln. Solche mittelfristigen Maßnahmen könnten in der „Toolbox“ aufgelistet werden. Konkrete Verhandlungen darüber sollen erst bei einem EU-Gipfel am 21. und 22. Oktober stattfinden, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vergangene Woche sagte.

Die Kommission zögert, gemeinsame Maßnahmen zu ergreifen, auch weil sie die Preiserhöhung als vorübergehend ansieht. Bis spätestens April sollen die Preise nach Schätzungen der Kommission wieder sinken, jedoch auf einem höheren Niveau als 2020. Grundsätzlich ist der Preisanstieg auf eine ungewöhnlich hohe Nachfrage im Zuge der Erholung von der Corona-Pandemie zurückzuführen. Gleichzeitig fehlt es an Angeboten und die Reserven wurden wegen der Kälte des vergangenen Winters geleert.

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