Samstag, Mai 21, 2022
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FDP-Verteidigungspolitiker Faber wird nicht Sprecher

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Im Verteidigungsausschuss sorgte der FDP-Politiker Faber für Aufsehen, als er das Interview mit Bundeskanzler Scholz vorzeitig verließ. Er beabsichtigt nun, von seinem Amt als Sprecher im Vorstand zurückzutreten.

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hat angeboten, von seinem Amt als Sprecher des Verteidigungsausschusses zurückzutreten. Faber reagierte auf den morgendlichen Skandal, als er eine Ausschusssitzung mit Bundeskanzler Olaf Scholz vorzeitig verließ.

„Der heutige Kommentar des Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht“, schrieb Faber auf Twitter. „Ich entschuldige mich dafür und werde meiner Fraktion am Dienstag bei ihrem nächsten Treffen anbieten, von meinem Posten als Sprecher zurückzutreten.“

Faber hatte zuvor Aussagen widersprochen, dass er und andere FDP-Vorstandsmitglieder die Sitzung aus Protest gegen Scholz verlassen hätten. Dies geschah vielmehr nach dem Ende der Sitzung. „Niemand hat eine Protestnote herausgegeben“, schrieb Faber ebenfalls auf Twitter.

Scholz war vor dem Ausschuss unter anderem zur Ukraine-Politik der Regierung und damit verbunden zur Stagnation deutscher Waffenlieferungen befragt worden. Faber verließ das Treffen jedoch, bevor es offiziell endete. Scholz habe die Chance gehabt, sich zur Ukraine zu erklären, kritisierte er. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir das nachholen können“, schrieb er auf Twitter.

Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hatte Scholz eingeladen. Sie schloss sich Fabers Exodus nicht an, sie blieb in der Sitzung. Der Politiker sagte daraufhin der „Rheinischen Post“, Fabers Vorgehen sei „ungewöhnlich“. „Ich gestehe, dass ich damit beschäftigt war, die Sitzung zu leiten und es nicht bemerkte“, gab sie zu.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP war Fabers Vorgehen in der FDP-Fraktion nicht abgestimmt. Von anderer Seite der Fraktion hieß es gegenüber AFP, der Auftritt der Kanzlerin sei „für den ersten Durchgang okay“. Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn kommentierte Fabers Protest, die Unterstützung der Kanzlerin in der Koalition sei offenbar „brüchig“.



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