Das Bundeskabinett hat beschlossen, Corona-Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Fernverkehr und Arbeitsplatzauflagen aufzuheben. Die Corona-Beschränkungen enden am 2. Februar.
Das geplante Ende weiterer Corona-Regelungen am Arbeitsplatz und in der Bahn hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Maskenpflicht in Fernzügen und Fernbussen sowie die bisherige Corona-Arbeitsschutzverordnung werden zum 2. Februar aufgehoben, teilte der Regierungssprecher des Bundes, Steffen Hebestreit, am Mittwoch in Berlin mit.
Die Ansteckungslage habe sich „deutlich entspannt“ und die Prognosen seien noch günstiger, hieß es zur Begründung. Die geplanten Lockerungen waren grundsätzlich bereits angekündigt worden.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, die Leitlinien für Unternehmen hätten gerade in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet. Dadurch wären Produktionsausfälle vermieden worden.
Bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen sind nicht mehr notwendig, allerdings sind in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen weiterhin Corona-spezifische Regelungen zu beachten. In allen anderen Bereichen könnten Arbeitgeber und Arbeitnehmer selbst bestimmen, inwieweit Infektionsschutzmaßnahmen notwendig sind.
