Samstag, Mai 21, 2022
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Finnland will türkische Bedenken hinsichtlich eines NATO-Beitritts zerstreuen

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Zu wenig Härte gegenüber kurdischen Organisationen wie der PKK – das könnte für Finnland zum Stolperstein auf dem Weg in die Nato werden. Außenminister Haavisto will die Bedenken der Türkei nun schnell zerstreuen.

Die finnische Regierung zeigte sich zuversichtlich, dass die türkischen Vorbehalte gegen einen NATO-Beitritt zerstreut werden können. „Ich bin sicher, dass wir in dieser Angelegenheit eine Lösung finden werden“, sagte Außenminister Pekka Haavisto am Rande eines Nato-Treffens in Berlin. Allerdings kann er nicht versprechen, dass schnell eine Lösung gefunden wird.

Später am Abend wird er sich mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu treffen, um etwaige Ungereimtheiten auszuräumen. Bereits am Freitag hatte er mit seinem „guten Kollegen“ Cavusoglu telefoniert.

Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hatten die zunächst konfliktfreien Beitrittspläne erschüttert. Er sagte unter anderem: „Wir beobachten derzeit die Entwicklungen in Schweden und Finnland, haben aber keine positive Meinung dazu.“ Skandinavische Länder sind fast „Gästehäuser für Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

Außenminister Cavusoglu bekräftigte diese Position in Berlin. Schweden und Finnland unterstützten „offen“ die kurdischen Organisationen PKK und YPG. Die Mehrheit der türkischen Bevölkerung ist gegen die Nato-Mitgliedschaft von Ländern, die „diese Terrororganisationen unterstützen“. Cavusoglu sagte, es sei für die Türkei „inakzeptabel“, wenn „Freunde und Verbündete“ kurdische Extremisten unterstützten. Gleichzeitig zeigte er sich offen für Gespräche über die Bemühungen um einen NATO-Beitritt mit den Vertretern von Helsinki und Stockholm.

Dagegen lobten und begrüßten viele andere Nato-Staaten die finnischen und schwedischen Pläne. Der slowakische Außenminister Ivan Korcok brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass alle NATO-Staaten die Pläne Schwedens und Finnlands, dem Bündnis beizutreten, unterstützen werden. Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte die enge Verbundenheit des Militärbündnisses mit den beiden nordischen Ländern.

Finnland hatte angekündigt, dass das Land der NATO beitreten wolle. Es wird erwartet, dass Schweden am Montag nachziehen wird. Beide Länder bewahrten jahrzehntelang ihre Neutralität und waren in militärischen Angelegenheiten blockfrei. Umfragen zufolge hat der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine jedoch die Stimmung in der Bevölkerung zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft gekippt. Finnland hat eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland.



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