Dienstag, Oktober 19, 2021
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Gegen den Rat von Kinderärzten Bildungsministerin zur Maskenpflicht an Schulen

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Das Thema Masken im Unterricht polarisiert Lehrer, Eltern und Fachkräfte. Die Kultusminister gehen jetzt zur Vorsicht. Die Gesichtsmaske soll demnach erst im nächsten Jahr fallen, auch wenn einzelne Länder schon vorgeschoben haben.

Aus Sicht der Kultusministerkonferenz (KMK) sind die Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Prüfungen an Schulen vorerst noch notwendig. „Die Entscheidung ist nicht, von einem Tag auf den anderen alle Schutzkonzepte fallen zu lassen“, sagte die KMK-Präsidentin, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst, nach zweitägiger Beratung in Potsdam. Das Robert Koch-Institut (RKI) empfiehlt – anders als die Kinderärzte – an den Masken festzuhalten. Aber: „Ich hoffe sehr, dass wir diese Maßnahmen irgendwann nicht mehr brauchen.“ Dies werde aus ihrer Sicht spätestens im nächsten Jahr der Fall sein, sagte die SPD-Politikerin.

Mithilfe von Masken und Tests setzen die Kultusminister der Länder Masken und Tests ein, um Schulschließungen während der Pandemie auch zu Beginn der kalten Jahreszeit zu vermeiden. Es sei „unverzichtbar, die Schulen offen zu halten und einen dauerhaften Präsenzunterricht sicherzustellen“, heißt es in einem Beschluss. Im laufenden Schuljahr konnte trotz Pandemie und Delta-Variante in allen Ländern ein durchgehender Präsenzunterricht gewährleistet werden.

Mit Blick auf die unterschiedlichen Verfahren der Länder zur Lockerung der Maskenpflicht verwies der KMK-Präsident auf die ungleiche Corona-Infektionslage und die Akzeptanz vor Ort. „Wir befinden uns in einem Korridor von Lockerungsschritten“, sagte Ernst. „Aber wir sind in der gleichen Bewegung.“ Ob, wann und wo an Schulen Masken getragen werden müssen, wird grundsätzlich von den Ländern selbst geregelt. In mehreren Bundesländern wurde die Maskenpflicht an Schulen bereits gelockert, in Nordrhein-Westfalen soll sie voraussichtlich ab 2. November unter Berücksichtigung der Infektionslage im Klassenzimmer auf Sitzplätzen abgeschafft werden.

Für Corona-Tests, die auch Ländersache sind, wählt die KMK eine optionale Formulierung: „Um die gewonnene Sicherheit für den Schulbetrieb aufrechtzuerhalten, können die regulären Tests für Schüler bis auf weiteres fortgeführt werden.“ Auch bei einer weitgehenden Abschaffung der Maskenpflicht in den Schulen sollten nach Ansicht der Ministerinnen und Minister „im Interesse eines verlässlichen Präsenzunterrichts“ Quarantäneanordnungen auf Infizierte oder enge Kontaktpersonen beschränkt werden.

Dass es seit August nach Beobachtung des RKI vor allem an Schulen zu weiteren Corona-Ausbrüchen kommt, überraschte den KMK-Präsidenten nicht. „Wir wussten, dass die Inzidenz bei Kindern und Jugendlichen höher sein würde als bei Erwachsenen, weil wir eine spätere Impfempfehlung bzw. keine Impfempfehlung oder Impfung für Kinder unter 12 Jahren haben.“

Die KMK fordert den Bund auf, auch nach 2024 die weitere Digitalisierung – etwa von Computern für Schüler – weiter zu fördern. „Der Digitalpakt darf keine Eintagsfliege sein“, sagte Ernst. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, ebenfalls SPD, sagte, die unterschiedlichen Datenschutzvorgaben müssten dringend geklärt werden.

Der Digitalpakt ist ein seit Mai 2019 und bis 2024 laufendes Förderprogramm zur digitalen Modernisierung von Schulen. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro für digitale Lernplattformen, den Aufbau eines schuleigenen WLANs, den Kauf interaktiver Boards (Smartboards) und andere Investitionen. Im Zuge von Corona wurde das Förderprogramm dreimal aufgestockt: 500 Millionen Euro für Laptops für bedürftige Schüler kamen hinzu, 500 Millionen Euro für Service-Laptops für Lehrer und 500 Millionen Euro für Schulleitungen, die sich um die Technik kümmern.

Darüber hinaus hat die KMK Empfehlungen für ein Wahlpflicht- bzw. Wahlpflichtfach „Deutsche Gebärdensprache“ beschlossen. In Berlin, Brandenburg und Hamburg gibt es laut KMK bereits Masterpläne. Hessens Kultusminister Alexander Lorz von der CDU sagte, es sei sehr schön, jetzt klare Vorgaben für die Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10) zu haben.

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