Donnerstag, Dezember 1, 2022
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Gewalt gegen Demonstranten: Baerbock fordert Konsequenzen für den Iran

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Außenministerin Annalena Baerbock will, dass der Iran für die Gewalt gegen friedliche Demonstranten zur Rechenschaft gezogen wird. Sie setzt ihre Untersuchung im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen fort.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine Untersuchung der Gewalt gegen die Protestbewegung im Iran gefordert. Dazu brauche es einen unabhängigen Mechanismus, sagte er vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Ermittlungen könnten helfen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

In einer Sondersitzung des Rates kritisierte Baerbock, dass das islamische Regime mit Verhaftungen, Tötungen und Hinrichtungen auf die Proteste reagiere. Teheran verletzt grundlegende Menschenrechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Deutschland und Island hatten die außerordentliche Tagung des Rates beantragt. Vor Hunderten von Diplomaten sagte Baerbock:

Das iranische Volk wollte einfach in Würde und ohne Diskriminierung leben. Er forderte eine unabhängige Untersuchung der Lage im Iran durch UN-Experten. Über einen entsprechenden Beschluss soll am Nachmittag abgestimmt werden.

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, hat die iranische Führung aufgefordert, die „unnötige und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt“ zu beenden. Er sprach von einer echten Menschenrechtskrise.

Nach verlässlichen Quellen sind seit Beginn der Proteste Mitte September mehr als 300 Menschen getötet worden, darunter mindestens 40 Kinder. Die verletzten Demonstranten lehnten aus Angst vor Verhaftung eine medizinische Behandlung ab.

Laut Türk wurden im Zusammenhang mit den Protesten rund 14.000 Menschen festgenommen, darunter auch Kinder. Der Hochkommissar drückte seine Besorgnis über Berichte aus, denen zufolge Kinder, die verdächtigt wurden, an den Protesten teilgenommen zu haben, in der Schule festgenommen worden waren.

Das UN-Gremium sollte am Donnerstag über einen Resolutionsentwurf zum Iran abstimmen. Ziel ist es, die Unterdrückung der Oppositionsbewegung gegen das Mullah-Regime zu verurteilen und eine Untersuchungskommission einzusetzen.

Ein Vertreter der iranischen Regierung wies zuvor alle Vorwürfe zurück. Er griff Deutschland besonders namentlich an. Deutschland verletzt mit Sanktionen gemeinsam mit anderen Staaten die Menschenrechte von Iranern. Die Situation für Frauen im Iran sei ausgezeichnet, überall gebe es die gleichen Karrierechancen, sagte sie.

Die iranische Nationalmannschaft setzte ein deutliches Zeichen gegen das Regime im Iran:

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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