Dienstag, Oktober 26, 2021
StartNACHRICHTENGrüne zollen der FDP Habeck Respekt: "Ampel" noch kein entschiedener Deal

Grüne zollen der FDP Habeck Respekt: "Ampel" noch kein entschiedener Deal

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Die Sondierungsgespräche zu einer möglichen Ampelkoalition schreiten voran, doch gibt es einige Unterschiede, insbesondere zwischen Grünen und Liberalen. Demnach tritt Parteichef Habeck zunächst auf die Euphoriebremse – bedankt sich aber gleichzeitig ausdrücklich bei der FDP.

Grünen-Chef Robert Habeck rechnet bei den anstehenden „Ampelsondierungen“ mit schwierigen Verhandlungen, vor allem in Finanzfragen. Die vertrauensvolle Atmosphäre bei den bisherigen Gesprächen soll „nicht darüber hinwegtäuschen, dass es noch lange nicht vorbei ist und die Differenzen zwischen den Parteien teilweise erheblich sind“, sagte Habeck im Interview mit dem Deutschlandfunk. Diese Differenzen müssten „noch gelöst werden – das heißt, es gab viele Punkte, die umkämpft, gestritten und teilweise nicht gelöst wurden“.

Als Beispiel für Unterschiede nannte Habeck die unterschiedlichen Ansätze der Grünen und der FDP in der Finanzpolitik – insbesondere den Plan der Grünen, den Klimawandel mit hohen schuldenfinanzierten Staatsinvestitionen voranzutreiben. „Na ja, wir reden hier wirklich über viel Geld“, sagte Habeck mit Blick auf die angestrebten Summen.

Ein weiterer Konfliktpunkt ist die Forderung der Grünen nach einer Aufweichung des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts: Die Einhaltung, insbesondere der südeuropäischen Länder, würde „nur mit massiven Kürzungen im Sozialhaushalt gelingen – und dann regiert am Ende der Faschismus“. “, sagte Habeck. Die FDP lehnt eine solche Aufweichung ab.

Angesichts dieser Unterschiede sei die „Ampel“ noch nicht entschieden, sagte Habeck im Deutschlandfunk-Interview, das am Sonntagmorgen ausgestrahlt wird. „Deshalb sage ich, das Ganze ist alles andere als trocken.“

Besonders positiv hob der Grünen-Chef die vertrauensvolle Atmosphäre der bisherigen Gespräche mit SPD und FDP hervor – und zollte der FPD besonderen Respekt. Zwischen Grünen und SPD bestehe von Anfang an eine Nähe – aber „der Weg von der FDP zu diesen Ampelgesprächen war der längste“, sagte Habeck. „Und das bedeutet zunächst einmal, dass sie Anspruch auf Anerkennung und Respekt hat.“ Die Entscheidung für die „Ampel“-Gespräche habe „den Liberalen Kraft gekostet und dafür kann man Danke sagen“.

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