Sonntag, Mai 22, 2022
StartNACHRICHTENHendrik Wüst im "ntv starthilfe" ...

Hendrik Wüst im "ntv starthilfe" NRW-Ministerpräsident will "Entlastung auf breiter Front"

- Anzeige -


Hendrik Wüst möchte weiter in Nordrhein-Westfalen regieren, spricht sich bei ntv für mehr Entlastung der Bürger und für mehr Flexibilität beim Kohleausstieg aus. Er hätte nichts gegen ein Wahlergebnis wie das von CDU-Kollege Günther.

Das 43-Prozent-Ergebnis der CDU in Schleswig-Holstein würde Hendrik Wüst gefallen. „Das würde ich auch nehmen, so ist das nicht“, sagt der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen im „ntv-Frühstart“ wenige Tage vor der Landtagswahl. Das „starke Ergebnis“ seines Amtskollegen Daniel Günther vor einer Woche beflügelte den eigenen Wahlkampf auf den letzten Metern. „Ich bitte um das Selbstvertrauen, in Zukunft wieder eine Regierung führen zu können.“

Wie das aussehen könnte, ist nach neuesten Umfragen unklar. Es scheint absehbar, dass sowohl CDU als auch SPD nicht nur einen, sondern zwei Partner brauchen werden. Insofern wäre Jamaika denkbar, aber auch eine Ampelkoalition. Das bisherige schwarz-gelbe Bündnis hätte damit keine Mehrheit. „Wem die Menschen vertrauen, wem sie die meisten Stimmen geben, hat auch die Aufgabe, eine Regierung zu bilden“, sagte Wüst.

Die Schwerpunktthemen des Wahlkampfs im bevölkerungsreichsten Bundesland sind Innere Sicherheit, Bildung und Arbeit. Und letzteres ist eng mit energieintensiven Industrien wie Chemie und Stahl verbunden. Kein Wunder, dass die aktuelle Krise nach dem Krieg in der Ukraine das Land zwischen Rhein und Weser mit voller Wucht erfasst. „Nirgendwo sonst hängen Arbeitsplätze so stark von einer sicheren Energieversorgung ab wie hier in Nordrhein-Westfalen“, sagt Wüst.

Der Ministerpräsident strebt nach eigenen Worten eine neue Strategie für die Energieversorgung des Landes an, um mit Hilfe „neuer Energiepartnerschaften“ unabhängiger von Russland zu werden. Gleichzeitig plädiert der CDU-Politiker für mehr Flexibilität beim Kohleausstieg. „Bis 2030 will ich aus der Kohle aussteigen. Aber auf dem Weg dorthin sollte man etwas flexibel sein“, sagt Wüst. Allein in diesem und im kommenden Jahr sollen sechs Kraftwerksblöcke vom Netz gehen. „Wir sollten sie in Reserve legen, falls wir sie brauchen. Wir sollten für den Fall einer Krise gerüstet sein.“

Zur Resilienz in Krisenzeiten gehört für Wüst auch die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Wüst plädiert dafür, „Menschen auf ganzer Linie“ zu entlasten. „Ich bin überrascht, dass die Berliner Ampel unter Führung der SPD gestern eine Entlastung beschlossen hat, aber ganze Bevölkerungsgruppen vergessen werden“, sagte das Staatsoberhaupt. „Rentner und Studenten werden vergessen, sie bekommen keine Entlastung, das ist nicht okay, da muss nachgebessert werden.“

Auch die mit dem Gehalt gezahlte Energiepauschale kann über die Rente weitergegeben werden. Zudem könnten Energiesteuern zumindest vorübergehend gesenkt werden. Wüst: „Das wäre einfach gewesen. Wir haben darum gebeten und uns bewusst dagegen entschieden.“ Diese gesellschaftlichen Töne sind dem einst als konservativ geltenden Hendrik Wüst völlig neu. Hat er sich den eher liberalen Daniel Günther zum Vorbild genommen? „Das sind alles Zuschreibungen, die etwas sehr abstrakt sind“, sagt Wüst. „Ich spreche hier über das Land.“

ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare