Samstag, Mai 21, 2022
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"Idiotisch" – Schachlegende Kasparow kritisiert Scholz scharf

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20:24 Uhr: Fast alle Haubitzen, die die Vereinigten Staaten dem Land angeboten haben, sollen in der Ukraine im Einsatz sein. Das berichtet Jake Detsch vom US-Magazin „Foreign Policy“ auf Twitter unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. Konkret sollen die Vereinigten Staaten dem Land 90 Haubitzen angeboten haben, von denen 89 bereits im Einsatz sind.

Das ukrainische Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag den Erhalt amerikanischer M777-Haubitzen in einem Tweet mit mehreren Fotos. Der Tweet sprach von einer Waffe, die hochpräzise und sehr effektiv sei.

20 Uhr: Die abtrünnige georgische Region Südossetien hat für den 17. Juli ein Referendum über den Beitritt zur Russischen Föderation angekündigt. Der Präsident der Region, Anatoly Bibilov, habe am Freitag ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte sein Büro mit. Russland hat die Unabhängigkeit der prorussischen Separatistenregion und des benachbarten Abchasien im August 2008 nach einem kurzen militärischen Konflikt mit Georgien offiziell anerkannt.

19.30 Uhr: In Lettland das sowjetische Siegesdenkmal in der Hauptstadt Riga soll abgebaut werden. Der Stadtrat hat am Freitag in einer außerordentlichen Sitzung mehrheitlich den Abbau des umstrittenen Denkmals beschlossen und die städtische Denkmalbehörde beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Noch ist unklar, wann das Denkmal, das aus einem 79 Meter hohen Obelisken und mehreren riesigen Bronzestatuen besteht, abgebaut werden kann und soll.

Lettlands Parlament hatte zuvor rechtlich den Weg für den Abriss eines der umstrittensten Denkmäler des baltischen EU- und Nato-Landes frei gemacht. Dies wurde vom Außenministerium in Moskau und der russischen Botschaft in Riga scharf verurteilt. Bei nicht autorisierten Protesten von Angehörigen der starken russischen Minderheit wurden mehrere Personen in der Nähe des Rathausplatzes festgenommen, der während der Sitzung von Polizisten umstellt war.

Lettland wurde im Zweiten Weltkrieg abwechselnd von der Sowjetunion und Deutschland besetzt. Nach Kriegsende blieb der baltische Staat bis 1991 unfreiwillig Teil der Sowjetunion Lettland alle sowjetischen Denkmäler und Gedenktafeln entfernt. Die einzigen Ausnahmen waren Soldatenfriedhöfe und das riesige Denkmal in Riga.

19.20 Uhr: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sprach zum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mit seinem russischen Amtskollegen. Das Pentagon sagte, die Gespräche mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu hätten am Freitag nach wochenlanger Funkstille stattgefunden. Zuletzt tauschten sich die beiden Minister am 18. Februar aus. Austin „Ich habe jetzt auf einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine gedrängt und betont, wie wichtig es ist, die Kommunikation aufrechtzuerhalten“, sagte das US-Verteidigungsministerium.

Es gebe gute Gründe anzunehmen, dass Ocheretnaja Kontakte zu Personen unterhalte, die mit einer Destabilisierung der Ukraine oder Bedrohungen ihrer territorialen Integrität, Souveränität oder Unabhängigkeit in Verbindung stehen, hieß es zur Begründung.

13:51 Uhr: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat den NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens kritisiert. Lesen Sie hier mehr darüber.

13:20 Uhr: Die Ukraine fordert von den sieben reichsten westlichen Industrieländern mehr Waffen, um den russischen Angriffskrieg abwehren zu können. Nach einem Treffen mit den G7-Abteilungsleitern am Freitag im schleswig-holsteinischen Weißenhaus sagte Außenminister Dmytro Kuleba, den ukrainischen Streitkräften fehle es vor allem an flexiblen Raketensystemen und Kampfflugzeugen. Die Waffenlieferungen aus dem Westen seien inzwischen insgesamt zufriedenstellend, sagte Kuleba. Es ist jedoch klar, dass die Unterstützung fortgesetzt werden muss, bis die Ukraine den Krieg gegen Russland gewonnen hat.

Kuleba traf in Weißenhaus an der Ostsee die Außenminister Deutschlands, der USA, Kanadas, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Japans. Er bat die G7 auch, beschlagnahmtes russisches Vermögen zu verwenden, um beim Wiederaufbau der Ukraine zu helfen. Es geht um mehrere hundert Milliarden Euro.

Kuleba äußerte sich besorgt über die Blockade ukrainischer Häfen. Deshalb kann das weltweit dringend benötigte Getreide nicht exportiert werden. Russland macht keine Anstalten, die Häfen freizugeben. Die Ukraine ist bereit, weiter darüber zu sprechen. „Aber Russland zieht den Krieg den Verhandlungen vor.“

13:27 Uhr: In einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin forderte Bundeskanzler Olaf Scholz ein sofortiges Ende des Krieges in der Ukraine. Es war das erste Telefonat nach Wochen ohne Kontakt. Lesen Sie hier mehr darüber.

12:37 Uhr: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) warf Russland zum Auftakt des G7-Agrarministertreffens in Stuttgart angesichts der Getreidekrise eine „abscheuliche Form der Kriegsführung“ vor. Auch Russland führe einen „Wirtschaftskrieg“, in dem es darum gehe, sich das Eigentum der Bauern „anzueignen“, sagte er am Freitag in Stuttgart. Russland „stiehlt“ und „stiehlt“, fügte er hinzu.

In der Ukraine lagern derzeit mehrere Millionen Tonnen Getreide, das wegen blockierter Lieferwege und Häfen nicht exportiert werden kann. Über mögliche Hilfen würden derzeit Gespräche geführt, so Özdemir weiter und verwies auf Alternativen „auf dem Landweg, per Bahn, an der Donau“. Es gehe darum, „möglichst viel von dem zu retten, was dort geerntet wurde“, sagte der Grünen-Politiker.

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