Samstag, Mai 14, 2022
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"Inhaltlich nie etwas bewegt" Wo die Deutschen bei Kurz falsch lagen

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Korruption, Machtmissbrauch, Positionstausch: Es war ein regelrechter politischer Sumpf, in dem Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Ende 2021 versank. Lange als Shootingstar der europäischen Konservativen gefeiert, musste der 35-Jährige nach Razzien zurücktreten Ermittlungen wegen Korruption. Ihm drohen zwei Klagen wegen Bestechung und Falschaussage vor dem „Ibiza-Komitee“.

Kurz verdient seit einigen Monaten seinen Lebensunterhalt mit Trump-Anhänger Peter Thiel im Silicon Valley. Nun tritt Kurz überraschend wieder auf die politische Bühne – beim Parteitag seiner ÖVP am Samstag in Graz. Auch wenn Gerüchte über ein Comeback verstreut wurden: Der lange Schatten von Sebastian Kurz geistert noch immer über die ÖVP und die gesamte österreichische Politik. Der Kabarettist Florian Scheuba hat in seinem neuen Buch „Wenn das schief geht, sind wir weg“ eine düstere Bilanz der Ära Kurz gezogen. Im Interview mit The Aktuelle News erklärt Scheuba, was Deutschland an Kurz und Österreich nie wirklich verstanden hat – und an welchen gefallenen deutschen Polit-Shootingstar ihn Kurz erinnert.

The Aktuelle News: Sebastian Kurz hat am Muttertag in der größten Boulevardzeitung des Landes „Krone“ ein Comeback „zu 100 Prozent“ ausgeschlossen. Hand aufs Herz: Sind Sie als Kabarettist darüber nicht ein bisschen traurig?

Florian Scheuba: Es wird eine Art Comeback geben – vor Gericht. Was ein politisches Comeback betrifft, würde ich es nicht Trauer nennen. Ich bin auch ein Bürger, und als solcher glaube ich nicht, dass er unbedingt zurückkommen muss. Ich kann mir auch nur schwer vorstellen, dass ein solches Comeback realistisch ist.

Beim ÖVP-Parteitag am Samstag in Graz wird Kurz wohl eine Art Abschiedsrede halten – eine gute Gelegenheit, Bilanz zu ziehen: Was ist das Erbe dieses Mannes, der als politisches Jahrhunderttalent galt und deswegen zurücktreten musste Ermittlungen wegen Korruption?

Mir fällt nicht viel ein. Personell gab es in der Regierung noch einige Altlasten, mit denen die ÖVP fertig werden musste. Ansonsten bleibt nur die Enttabuisierung bestimmter Aussagen: Angesichts ertrinkender Kinder im Mittelmeer zu sagen, dass es unschöne Bilder geben wird – das wäre für einen ÖVP-Politiker vor einigen Jahren ein No-Go gewesen aufgrund der christlichen Grundlage der Partei. Das hätte einen Aufstand ausgelöst, gehört jetzt aber fast schon zum Pragmatismus: Man muss die Wähler der rechtspopulistischen FPÖ, die Kurz kürzlich gewonnen hat, im Boot behalten.

Er gewann die Wahlen nicht nur mit einem strikten Kurs in der Migrationspolitik, sondern auch mit dem Slogan „Zeit für Neues“ und dem Versprechen weitreichender Reformen. Was ist davon übrig?

Es gibt keinen Bereich, in dem er inhaltlich wirklich etwas bewegt oder initiiert hat. Aber das war auch nicht seine Absicht. Ein Detail aus den berühmten Chats ist sehr interessant: Um seinen damaligen Parteivorsitzenden Reinhold Mitterlehner zu intrigieren, verhinderte er ein Kinderbetreuungsgesetz. Nur um Mitterlehner zu verletzen. Ich denke, das hat ihn viel Sympathie von Menschen gekostet, auch wenn dieser Chat nicht strafrechtlich relevant ist. Denn das ist nicht immer der Punkt – es ist, dass sein Charakter in diesen Nachrichten offenbart wurde.

Ist die Zuneigung zum langjährigen Umfrage-Kaiser Sebastian Kurz deshalb so schnell erkaltet? Laut aktuellen Umfragen halten sogar ÖVP-Wähler den neuen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer, der alles andere als ein charismatischer Mann ist, für den geeigneteren Mann.

Es erinnert mich an Ex-Finanzminister Karlheinz Grasser, der unglaublich beliebt war, der Schwiegersohn der Nation – und sein Sturz inmitten von Korruptionsaffären war sehr tief. Selbst die Boulevardzeitungen, die ihm schon sehr lange die Treue halten, haben ihn aufgegeben. Ähnlich bei Kurz, der persönliche Enttäuschung hinzufügt: Natürlich gibt es nach der Theorie der „versunkenen Kosten“ einige, die ihren Fehler nicht zugeben und auf jeden Fall bei Kurz bleiben werden. Aber viele andere dürften tatsächlich geglaubt haben, dass er einen echten Reformwillen hatte, etwa im Nachjagdprozess. Er habe nichts gegen das alte Verhältniswahlsystem, es solle nur besser für seine Partei funktionieren. Für diese Leute ist es natürlich sehr enttäuschend zu sehen, dass es unter der Führung von Kurz noch schlimmer gelaufen ist als zuvor.

In Deutschland, zumindest am konservativen Firmament, leuchtete Kurzs Stern fast noch heller als in Österreich selbst. „Warum haben wir nicht so einen?“ titelte die „Bild“-Zeitung. Sie kennen Deutschland von ein paar Auftritten – haben Sie eine Ahnung, warum Kurz-Mania so groß war?

Ich denke, es gibt zwei Gründe: Einerseits hatte er ein Siegerimage. Wahlen gewann er mit einem Programm, das auch deutsche Konservative interessiert: einen Rechtspopulismus mit besseren Manieren. Auch das erscheint vielen in der CDU attraktiv – da muss man die AfD nicht anfassen, aber wenn man das eine oder andere so formuliert und anders verpackt, kann man mit rechten Inhalten punkten.

Der zweite Grund gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für Deutschland: Wäre Kurz ein Superheld, würde er „Projecto“ heißen. Er war eine fantastische Projektionsfläche, weil ideologisch eigentlich nicht viel bei ihm war. Sein Programm war: me, me, me. Deshalb hat es bei vielen funktioniert. Auch in Deutschland galt er als junger, dynamischer Hoffnungsträger, der das System nicht zerstören, sondern reformieren will. Kurz war wie ein Theodor zu Guttenberg, der sein Studium rechtzeitig abbrach.

Andererseits fragten sich eher linke Kreise in Deutschland, wie Sebastian Kurz so erfolgreich werden konnte. Was haben die Deutschen an der österreichischen Situation vielleicht nicht verstanden?

Einerseits gibt es den Rechtspopulismus schon lange, seit Jörg Haider eine wirklich schillernde Figur ist – obwohl Haider noch ideologischer orientiert war als Kurz. Er war schon ein Chamäleon, das sein Verhalten immer an das jeweilige Umfeld anpasste, aber selbst wenn er 90 Prozent seiner Ideologie sofort verkauft hätte, wenn sie genützt hätte, hatte Haider immer einen rechten Kern.

Und zweitens die ewige große Koalition von SPÖ und ÖVP, rot-schwarz, im Prinzip seit der Nachkriegszeit. Als sich Österreich mit der These, das erste Opfer des Nationalsozialismus zu sein, wieder als neutraler Staat etablierte, war man sich bereits einig: Es darf nie wieder einen Konflikt zwischen Schwarz und Rot geben. Dadurch ist das Verhältniswahlrecht einfach viel stärker als in Deutschland, jeder hatte seine Machtbereiche, was auch zu Lähmungen führte. Kurz profitierte von der Notwendigkeit, diese Lähmung zu durchbrechen. Wenn man ihn auf einen Punkt festnageln könnte, dann seine Ablehnung der SPÖ.

In Ihrem aktuellen Buch „Wenn das drunter und drüber geht, sind wir tot“ nähern Sie sich der Kurz-Ära mehr oder weniger durch Nachrichten aus dem Maschinenraum der Macht – allen voran natürlich die berühmten Chats, von „Ich liebe meine Kanzlerin“ an „Kurz scheißt sich voll auf“. Gehört die österreichische Innenpolitik zu den Dingen, die man im Original gelesen haben sollte?

Auf jeden Fall hat es dramaturgischen Wert. Der Begriff Operettenstaat war für Österreich nie ganz gerechtfertigt, aber in letzter Zeit haben wir eine Form von Soap-Opera-Politik, die echten Unterhaltungswert hat. Für deutsche Leser ist es vielleicht wie eine Serie, sie können sich die Charaktere anschauen und sagen: Unglaublich, was da abgeht. Der deutsche Leser hat den Vorteil, dass es ihn weniger betrifft, dass er ein bisschen Angst haben kann, aber letztendlich geht es ihm gut. Aber wer weiß, wann es wieder passiert. Das Kurz-Phänomen war in Deutschland sehr groß. Allein, wie die „Bild“-Zeitung für ihn geritten ist … Und nun dient der ehemalige „Bild“-Chef Kai Diekmann dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer als Drehbuchautor und hat offenbar die ominöse Reise nach Moskau zu Putin eingesackt und begleitet.

Offensichtlich gibt es in Deutschland einige Menschen, die in den letzten Jahren neidisch auf Österreich geblickt haben und immer noch suchen: Könnte das ein Vorbild sein?

Die Kernfrage nach dem Umgang mit Rechtspopulismus ist in Deutschland dieselbe. Kurz hat gerade für Integration plädiert, für Ernüchterung, indem er die FPÖ diszipliniert und gleichzeitig trotzdem tut, aber mit menschlichem Antlitz verkauft. Ich fürchte, dieses Thema bleibt Ihnen auch in Deutschland nicht erspart.

Mit der Inthronisierung von Karl Nehammer als Kurz-Nachfolger in der ÖVP versucht die Partei eine Art Ablösung. Die Parteifarbe ändert sich erneut von türkis nach schwarz, der Zusatz „neue“ Volkspartei verschwindet. Gleichzeitig taucht ein Korruptionsskandal nach dem anderen auf, und gegen Dutzende ehemalige und aktuelle ÖVP-Politiker wird ermittelt. Trotzdem glaubt Karl Nehammer, dass die ÖVP kein Problem mit Korruption hat. Sieht so ein Neuanfang aus?

Das ist eine Pointe für Kabarett. Die ÖVP hat natürlich kein Korruptionsproblem. Und ein Bordell hat auch kein Sexualitätsproblem. Ich glaube, Karl Nehammer hat schnell gemerkt, dass das nicht glänzend formuliert war. Das wird ihm öfter um die Ohren fliegen. Das Thema geht weiter. Das Handy des kurzzeitigen Vertrauten Thomas Schmid, dem wir die berühmten Sätze „Du bekommst sowieso alles, was du willst“ und „Ich liebe meine Kanzlerin“ verdanken, ist noch nicht vollständig ausgewertet. Die Seifenoper geht also weiter. Ja, das hängt wie ein Damokles-Handy über Karl Nehammer und der Party.

Christian Bartlau sprach mit Florian Scheuba

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