Sonntag, November 28, 2021
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Insidern zufolge plant Ampel offenbar Kohleausstieg bis 2030

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Der Kohleausstieg könnte schneller kommen als erwartet. Bisher ist die Stilllegung der letzten Kohlenhalde bis spätestens 2038 geplant, doch die Ampelparteien haben einen anderen Termin im Blick.

Nach Informationen aus Verhandlungskreisen hat sich die geplante Ampelkoalition auf einen Kohleausstieg bis 2030 geeinigt. Der Termin werde im Koalitionsvertrag stehen, sagten mehrere Beteiligte in den Gesprächen mit der Nachrichtenagentur Reuters. Voraussetzung ist, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist und soziale Härten für die Beschäftigten abgefedert werden.

Das Datum 2030 war eine Forderung der Grünen und lag ihnen besonders am Herzen. Bislang ist die Stilllegung der letzten Kohlenhalde bis spätestens 2038 geplant. Spätestens 2040 soll auf Erdgas zur Stromerzeugung verzichtet werden. Dieser Brennstoff wird in den nächsten Jahren in Neubauten nicht mehr verwendet. Auch Erdgasheizungen müssten bis Mitte der 2030er Jahre ersetzt werden.

Um dies durchzusetzen, können sich die Grünen den Angaben zufolge auf ein starkes Klimaministerium verlassen. Die Klimaabteilung der Umweltabteilung ist an Kernelemente des Wirtschaftsministeriums angebunden. Dies sind in erster Linie die Abteilungen Energie und Industrie.

Demnach hatten die Grünen im Verkehrsbereich mit der Forderung nach einem Ende der Verbrennungsmotoren bereits 2030 weniger Erfolg. Hier bleibt es im Wesentlichen bei den Formulierungen aus dem Sondierungspapier. Dies bezieht sich auf die Pläne der EU-Kommission, dass Verbrennungsmotoren ab 2035 nicht mehr zugelassen werden.

Die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP befinden sich in der Endphase. Am Mittwoch könnte es zu einem Abschluss kommen.

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