Freitag, Oktober 7, 2022
StartNACHRICHTENIsraelischer Regierungschef in Berlin: Viel Eintracht nach Skandal

Israelischer Regierungschef in Berlin: Viel Eintracht nach Skandal

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Engere Zusammenarbeit und die Suche nach einer gemeinsamen Strategie im Umgang mit dem Iran – das Treffen von Bundeskanzler Scholz und Israels Ministerpräsident Lapid in Berlin verlief harmonisch. Auch bei einem heiklen Thema.

Bundeskanzler Olaf Scholz empfing den israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid in Berlin – kein einfacher Termin, schließlich war es das erste Treffen nach dem Skandal um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Mitte August.

Am Ende einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz beschuldigte Abbas Israel mehrfacher „Holocausts“ an den Palästinensern und löste Empörung aus. Erst am Tag darauf distanzierte sich der Kanzler deutlich. Dies wurde von vielen als zu spät kritisiert.

Aber Lapid zeigte heute Verständnis für das Verhalten der Kanzlerin. Es sei offensichtlich, dass Scholz von den Äußerungen überrascht sei, sagte Lapid. „Ich habe der Kanzlerin dafür gedankt, dass sie auf das reagiert hat, was Abbas gesagt hat.“ Was Abbas gesagt habe, sei „ekelhaft, respektlos und schrecklich, einfach schrecklich“, sagte Lapid. „Der Holocaust ist mit nichts zu vergleichen.“

Scholz selbst betonte, dass er und die Bundesregierung entschieden gegen alle Formen des Antisemitismus vorgehen und der Holocaust nicht relativiert werden dürfe. Er forderte die Palästinensische Autonomiebehörde auf, sich demokratisch zu entwickeln. Damit wird die notwendige Zwei-Staaten-Lösung überhaupt erst möglich.

Auch Scholz und Lapid bekräftigten ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit beider Länder. Die Bundesregierung habe ein starkes Interesse daran, mit Israel auf strategischer, militärischer und wirtschaftlicher Ebene zusammenzuarbeiten, sagte Scholz. Von Israel kann man zum Beispiel in Sachen Luftverteidigung viel lernen. Deutschland führt derzeit Gespräche über den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3. Scholz bezeichnete das Arrow-3-System als „starkes Angebot“. Aber er lehnte es ab, ins Detail zu gehen.

Aber auch bei der Produktion erneuerbarer Energien könnten beide Länder von einer Zusammenarbeit profitieren. Zudem sollen im kommenden Jahr die Gasexporte aus der Region nach Europa gesteigert werden. Laut Lapid kann Israel derzeit rund zehn Prozent des russischen Gases ersetzen.

Ein Hauptthema des Treffens war das iranische Nuklearprogramm. Lapid bezeichnete die internationalen Verhandlungen für ein Abkommen mit dem Iran als „gescheitert“. Es sei jetzt an der Zeit, eine alternative Strategie zu entwickeln, um das Atomprogramm zu stoppen, sagte Lapid.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen sei es „ein schwerer Fehler“, die gegen Teheran verhängten Sanktionen aufzuheben und „Hunderte Milliarden Dollar in den Iran fließen zu lassen“. Ein nuklearer Iran würde den Nahen Osten destabilisieren und ein Wettrüsten auslösen. „Das wäre eine Bedrohung für die ganze Welt.“ Lapid legte Scholz „sensible und relevante Geheimdienstinformationen“ zu diesem Thema vor.

Israel ist entschlossen, eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran zu verhindern. Das Land hält das Abkommen, das darauf abzielt, den Iran an der Entwicklung einer Atombombe zu hindern, für unzureichend. Die Vereinigten Staaten verließen das Abkommen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump. In der Folge kam der Iran seinen Verpflichtungen nach und nach nicht nach.

Seit Monaten wird in Wien versucht, das Abkommen wiederzubeleben. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens kritisierten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung, der Iran wolle das Abkommen nicht auf den Tisch legen. Vor diesem Hintergrund soll beraten werden, wie man am besten mit der „weiteren nuklearen Eskalation des Iran“ und der fehlenden Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der IAEA umgehen soll.

Scholz bedauert nun, „dass der Iran noch nicht zu einer positiven Reaktion auf die Vorschläge des europäischen Koordinators gekommen ist“. Eigentlich gebe es „keinen Grund für den Iran, diesen Vorschlägen nicht zuzustimmen, aber man müsse anerkennen, dass dies nicht der Fall sei“. Er gehe davon aus, dass dies auch in naher Zukunft nicht passieren werde. „Wir bleiben geduldig, aber wir bleiben auch klar: Iran muss am Einsatz von Atomwaffen gehindert werden“, sagte die Kanzlerin.



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Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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