Mittwoch, Februar 1, 2023
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Kanzler sagt Paris "Merci" Scholz und Macron beschwören eine neue Ära in der EU herauf

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Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron erkannten zum 60. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags den enormen Reformbedarf der EU an. Von einer Eiszeit zwischen Paris und Berlin wollen beide nichts wissen. Das Duo ist eine gut geölte Kompromissmaschine.

Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron fordern von der EU eine selbstbewusstere Rolle in der Welt. „Möglicherweise steht uns eine noch größere Zäsur bevor. Eine Zäsur hin zu einer multipolaren Welt, der wir nicht begegnen können, indem wir uns in unser nationales Schneckenhaus zurückziehen“, sagte Scholz am Nachmittag in Paris bei der Gedenkfeier zum 60. Jahrestag der Deutsch-Französischen Partei Freundschaftsvertrag (Elysée-Vertrag). Man könne sich „ein kleines, mutloses Europa“ nicht mehr leisten, das in nationalem Egoismus schwelgt und Gräben zwischen Ost und West, Nord und Süd aufreißt.

Scholz dankte Frankreich für seine Freundschaft. „Danke, Herr Präsident – ​​danke von ganzem Herzen“, sagte der SPD-Politiker auf Französisch zu Staatschef Macron. Er bedankte sich auch bei den Franzosen: „Danke, unsere französischen Brüder und Schwestern, für eure Freundschaft“, sagte Scholz bei einem Festakt in den Parlamenten beider Länder auf Französisch. Scholz und Macron betonten unter starkem Applaus, dass die EU die Ukraine weiter gegen den russischen Angreifer unterstützen werde. „Putins Imperialismus wird nicht gewinnen“, sagte Scholz.

Zur Feier des Jubiläums kamen die Kabinette und Parlamente beider Länder in Paris zusammen. Macron forderte Deutschland und Frankreich auf, Vorreiter bei der Neugründung Europas zu sein. Er wies darauf hin, dass die EU bereits bei einem Treffen in Versailles im vergangenen März beschlossen habe, strategische Abhängigkeiten in den Bereichen Energie, Militär und Ernährung abzubauen. Aber es gibt noch viel zu tun. Die Bundeskanzlerin verwies auf die notwendige Erweiterung der EU und die Notwendigkeit, Vetorechte innerhalb der Union einzuschränken.

Macron und Scholz erwähnten auch den Europäischen Aufbaufonds mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro, der zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie vereinbart worden sei. Mit Blick auf die französische Forderung nach Hinzufügung eines neuen Solidaritätsfonds fügte der französische Präsident hinzu, die EU sei verantwortlich „für unsere Entscheidungen, die wir treffen, und unsere Entscheidungen, die wir nicht treffen“. Scholz hat Vorbehalte gegen einen neuen Fonds und wies erst vor wenigen Tagen darauf hin, dass erst 20 Prozent der Summe im Solidaritätsfonds überhaupt ausgezahlt worden seien.

Auch die Differenzen zwischen Paris und Berlin spielte die Bundeskanzlerin in einigen Punkten herunter. „Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromissmaschine – gut geölt, aber manchmal laut und von harter Arbeit gezeichnet“, betonte er. „Er bekommt seinen Antrieb nicht aus süßen Kuscheln und leerer Symbolik. Sondern aus unserem festen Willen, Kontroversen und Interessensverschiedenheiten immer wieder in abgestimmte Aktionen umzusetzen.“

Es sei normal, dass es aufgrund unterschiedlicher politischer und wirtschaftlicher Strukturen und anderer historischer Erfahrungen immer wieder zu Differenzen zwischen den beiden Ländern komme, fügte die Kanzlerin mit Blick auf Meinungsverschiedenheiten etwa in der EU-Finanz- und Industriepolitik hinzu. Gerade deshalb sind Lösungen auch für andere in der EU akzeptabel. „Nur mit dem anderen an unserer Seite – als Freund und engster Partner, als Brüderpaar – hat unser eigenes Land eine gute Zukunft.“

Die Aussöhnung zwischen den beiden Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in mehreren Reden bei einem Festakt an der Universität Sorbonne in Paris gewürdigt. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat vor wenigen Tagen in Berlin davor gewarnt, dass zwei Länder die EU führen wollen. Der deutsch-französische Ministerrat sollte eigentlich im vergangenen Herbst stattfinden, wurde aber verschoben. Lediglich mit Frankreich hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, die gesamten Kabinette beider Länder zu treffen. Mit Ausnahme von Arbeitsminister Hubertus Heil war das gesamte Bundeskabinett nach Paris geflogen.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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