Freitag, Juni 24, 2022
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Kanzlerreise auf den Westbalkan: EU-Mitgliedschaft? Sara!

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Olaf Scholz macht diplomatisches Speed-Dating: fünf Länder in 36 Stunden. Seine Botschaft: Irgendwann wird der Westbalkan Teil der EU. Dahinter steckt weniger Gewissheit als Kalkül.

Am Ende lächelte Olaf Scholz schief und die Szene war das Symbol seiner gesamten Reise. Gerade hatte er bei der Pressekonferenz in Pristina das Wort erhalten, nachdem ihm der Gastgeber, der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti, für seinen Besuch aus Deutschland gedankt hatte. Doch jetzt streikt das Mikrofon. Olaf Scholz drückte zunächst selbst auf allerlei Knöpfe, erfolglos, dann stürmte jemand herein und konnte das Problem zunächst nicht einmal beheben. Fotografen machten Fotos, drohten peinlich zu werden. Am Ende hat es geklappt und Scholz hat gelächelt.

Nur Geduld haben, sich nicht vom Widerstand abschrecken lassen, auch wenn es Zeit braucht: Diese Botschaft ist der zentrale Zweck der Reise der Bundeskanzlerin in fünf Länder in 36 Stunden seit Freitagmorgen. Um es allen Westbalkanstaaten, die zum Teil seit vielen Jahren auf den Beitritt zur Europäischen Union warten, klar zu machen: Ja, die EU will euch!

Ja, am Ende wirst du ein Teil von uns sein! Diese Zusage wiederholte der Bundeskanzler in den frühen Morgenstunden der Reise so eindringlich, dass sich keiner der Passagiere gewundert hätte, wenn Scholz den Lotsen beauftragt hätte, diese Botschaft in den Himmel zu fliegen.

Nur: Im Kern bleiben die Hürden für viele der betroffenen Länder hoch. Kosovo beispielsweise ist nur ein „potenzieller“ Beitrittskandidat, abgesehen von den üblichen Hürden eines Beitrittsverfahrens – Nachweis wirksamer Antikorruptionsmaßnahmen oder funktionierender Rechtsstaatlichkeit – hat das Land das Problem, das viele andere nicht haben. sie sehen es seit der Abspaltung von Serbien und der Unabhängigkeitserklärung 2008 sogar als Land an. Selbst einige EU-Mitglieder weigern sich, es anzuerkennen – weil sie Sezessionen auf ihrem Territorium befürchten und deshalb keinen Präzedenzfall schaffen wollen – Spanien zum Beispiel.

Auch gegen die EU-Erweiterung auf den Westbalkan gibt es seit langem starken Widerstand, insbesondere aus Frankreich. Dass ausgerechnet der oft als vorbildlicher Europäer gefeierte Emmanuel Macron laut Bundesregierung längst mit einem unattraktiven und kategorischen „Nein“ auf die Beitrittskandidaten reagiert, ist kaum wahrgenommen worden. Inzwischen zeichnet sich aber im Zuge der veränderten geopolitischen Lage seit Ende Februar durchaus ein Umdenken in Paris ab.

Scholz hat es beim Bohren in seiner zweiten Phase in Belgrad schwerer. Gastgeber Aleksandar Vucic, einst Propagandaminister unter Slobodan Milosevic, ist seit fünf Jahren Präsident Serbiens und praktiziert Swing-Diplomatie zwischen Brüssel und Russland, das als Brudernation gilt, garniert mit engen Beziehungen zu Peking.

Vucic hat kürzlich angedeutet, dass sein Land langfristig nur als Teil der EU erfolgreich sein wird. Gleichzeitig kündigte er aber erst vor wenigen Tagen freudestrahlend an, dass es auch russisches Gas für die nächsten drei Jahre geben wird, und zwar deutlich günstiger als EU-Kunden.

Vor seinem Gespräch mit Vucic wurde Scholz gefragt, ob Vucic sich entscheiden solle – für Moskau oder Brüssel. Insbesondere: ob sich Serbien jetzt den Sanktionen gegen Russland anschließen soll, was es bisher nicht getan hat. Scholz reagierte nicht mit einer Drohung, sondern mit einer Art höflichem Appell, der in einem sehr „scholzy“ Satz endete. „Es ist wichtig zu wissen“, sagte die Kanzlerin:

Wer Vucic auf der gemeinsamen Pressekonferenz sah, musste jedoch ernsthafte Zweifel haben, dass der serbische Präsident wirklich diesen Weg gehen wollte. Scholz‘ früherer Appell an Serbien, den Kosovo als Staat anzuerkennen, wurde abrupt zurückgewiesen und er protestierte gegen die „Drohungen“. Nichts schien zu diesem Zeitpunkt nahe zu kommen.

Dennoch: Scholz will am „Berliner Prozess“, wie die deutsche Vermittlungshilfe für den Westbalkan seit 2014 heißt, festhalten und alle Beteiligten zu einer Konferenz im Herbst nach Berlin einladen. Kann er dann substanziellere Zugeständnisse und Versprechungen machen als – zumindest öffentlich – bei seinem Blitzbesuch? Es gehört viel Fantasie dazu, davon auszugehen, dass teils Jahrzehnte, teils Jahrhunderte andauernde Konflikte in naher Zukunft gelöst werden – und damit die Voraussetzungen für eine effektive EU-Integration geschaffen werden.

Aber vielleicht ist das nicht der Punkt, zumindest nicht in erster Linie. Vielleicht geht es jetzt vor allem darum, sich als Torhüter vorzustellen. Als im wahrsten Sinne des Wortes Hoffnungsträger. Angesichts des Krieges in der Ukraine wäre in Berlin und Brüssel nichts weniger wünschenswert als eine zweite Frontlinie. Ein Wiederaufleben jener Konflikte, von denen einige kürzlich wieder aufgeflammt sind: zum Beispiel zwischen Nordmazedonien und Bulgarien, wo wir am Samstag hingehen werden.

All diese potenziellen Brandherde will man nun unbedingt raus, was der Kanzlerin auf dieser Reise mindestens genauso wichtig zu sein scheint. Wenn möglich oder nötig mit einem Lächeln.

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