Mittwoch, Oktober 27, 2021
StartNACHRICHTENKeine Kandidatur beim Parteitag Schäuble will nicht in den neuen CDU-Vorstand eintreten

Keine Kandidatur beim Parteitag Schäuble will nicht in den neuen CDU-Vorstand eintreten

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Nach ihrem historischen Wahlmisserfolg will die CDU ändern: Auf einem Sonderparteitag soll die gesamte Führungsriege wiedergewählt werden. Bereits bekannt ist, dass der 79-jährige Schäuble nicht kandidieren will. Andere erfahrene Christdemokraten halten sich noch immer zurück.

Kaum jemand hat das Bild der CDU in der Öffentlichkeit so geprägt wie er in den letzten Jahrzehnten: Wolfgang Schäuble ist seit fast einem halben Jahrhundert Bundestagsabgeordneter, er war Parteivorsitzender, Fraktionsvorsitzender und war Mitglied seiner Partei Bundesvorstand seit 1989. Bei der anstehenden Neuordnung der CDU will der bisherige Bundestagspräsident jedoch keine führende Rolle mehr spielen. „Er steht nicht für eine Kandidatur für den Bundesvorstand seiner Partei zur Verfügung“, sagte ein Sprecher Schäubles in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Allerdings sei Schäuble in seinem Wahlkreis direkt gewählt worden, so der Sprecher weiter. Daher will der 79-Jährige sein Mandat als Abgeordneter „für die gesamte Wahlperiode“ ausüben. Als Bundestagspräsident ist Schäuble bislang kraft Amtes Mitglied des CDU-Präsidiums. In der neuen Wahlperiode steht jedoch der SPD als stärkster Kraft im Bundestag das Amt des Parlamentspräsidenten zu.

Die CDU-Spitze hat am Montag beschlossen, bis Anfang 2022 über die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet zu entscheiden. Als Folge des schlechtesten Ergebnisses bei der Bundestagswahl soll ein Sonderparteitag auch die gesamte CDU-Spitze neu wählen Präsidium und Bundesvorstand.

Ob sie erneut für diese Ämter kandidieren würden, ließen die stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Volker Bouffier und Thomas Strobl laut Funke-Zeitungen offen. „Das wird der Landesvorsitzende zu gegebener Zeit entscheiden“, sagte ein Parteisprecher der CDU Hessen mit Blick auf Bouffier. Eine Sprecherin der CDU Baden-Württemberg sagte nach den Informationen über Strobls Zukunft in der Bundespartei: „Erst das Land, dann die Partei, dann die Person – Personalfragen werden wir zu gegebener Zeit beantworten.“

Mit Blick auf Parteichef Laschet geht Strobl davon aus, dass er selbst im Falle einer Jamaika-Koalition nicht mehr Bundeskanzler wird. Auf die Frage, ob Laschet eine solche Koalition führen solle, sagte Strobl in Stuttgart: „Nein. Das hat er deutlich gemacht.“ Wenn Grüne und FDP solche Gespräche führen wollten, sei Laschet als CDU-Vorsitzender dennoch die erste Anlaufstelle, sagte Strobl. „Wer dann solche Verhandlungen führt, sollte sich sehen lassen.“

Strobl hatte sich im internen Kampf um die Kanzlerkandidatur für Laschet eingesetzt. Nun sei es nicht automatisch so, dass Laschet bei einer Koalition mit Grünen und FDP Kanzlerkandidat werde. „Das ist Teil des angekündigten Rückzugs“ von Laschet, sagte der CDU-Landeschef in Baden-Württemberg. Strobl schätzt die Chancen für eine Jamaika-Koalition als „sehr gering“ ein. Diese waren bereits nach der verlorenen Bundestagswahl gering, aber wegen der mangelnden Professionalität der Union in den Vorrunden mit den Grünen und der FDP noch schlimmer. Er sei sauer, weil entgegen der Vereinbarung Informationen aus den Gesprächen mit den Grünen aus der Union durchgesickert seien.

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