Montag, August 15, 2022
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Kommentar zu Corona-Maßnahmen: Ein Kompromiss mit Leerzeichen

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Endlich gibt es einen ersten Fahrplan der Ampelkoalition für den Corona-Herbst. Doch trotz Einigung bleiben mit Blick auf den Herbst noch viele Fragen offen.

Erleichterung über den heutigen Kompromiss: zumindest ein bisschen. Konzerte, ein Café-Besuch, Sommergefühle – es ist gerade richtig schön. Ich möchte, dass es so bleibt.

Doch auch wenn viele mit Impfung und der milderen Omicron-Variante glücklicherweise recht glimpflich durch eine Krankheit kommen – Corona, die Pandemie ist noch nicht vorbei. Noch immer sterben Menschen, heute wurden bundesweit 210 Covid-19-Tote gemeldet.

Und auch wenn wir uns im Herbst und Winter kaum mit einer „Killervariante“ auseinandersetzen müssen, ganz ohne Schutzmaßnahmen wird es sicher nicht gehen. Denn einige Notaufnahmen stöhnen bereits vor Stress aufgrund des chronischen Personalmangels und der vielen coronabedingten Personalausfälle. Die Patientenzahlen steigen, wenn die Kapazitäten auf den Intensiv- und Normalstationen nicht ausreichen. Sie lassen erahnen, was noch auf uns zukommen könnte, wenn Herbst und Winter kommen.

In der Medizin gab es daher große Erwartungen, dass die Gesundheits- und Justizminister einen vernünftigen Kompromiss finden würden. Zeitweise gab es Zweifel, ob das Ergebnis akzeptabel wäre. Denn man kann nicht sagen, dass die Ampel für den Infektionsschutz perfekt funktioniert.

Die Grünen beobachteten den Streit zwischen Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD und Justizminister Marco Buschmann von der FDP von der Seitenlinie: Das Verhältnis sei zerkratzt gewesen, hieß es. Buschmann hat Lauterbach manchmal etwas vorgemacht, als im März die meisten Corona-Beschränkungen fielen.

Auch diesmal waren die Verhandlungen zäh. Mannschaftsaufmerksamkeit und Mannschaftsfreiheit gemeinsam auf der Regierungsbank. Die Bundesländer, die für Schutzmaßnahmen auf eine bundesrechtliche Grundlage angewiesen sind, wurden ungeduldig.

Die heutige Einigung zum Infektionsschutz war daher eine positive Überraschung. Auch wenn der Kompromiss im Detail ein paar Fragen aufwirft: Wie sollen zum Beispiel Bars kontinuierlich prüfen, ob jemand seine Maske abnehmen darf, weil er gerade geimpft, genesen oder getestet wurde. Lauterbach und Buschmann haben sich bei ihrem Konzept an der Wissenschaft und den Vorgaben des Sachverständigenrats der Bundesregierung orientiert.

Im derzeit wahrscheinlichsten Szenario gehen die Wissenschaftler davon aus, dass eine omicron-Variante im Herbst und Winter zu vermehrten Infektionen und Arbeitsausfällen führen wird. Sie empfehlen Schutz durch Masken und Maßnahmen wie Obergrenzen bei Veranstaltungen. Dies spiegelt sich in der Vereinbarung wider.

Neben einer generellen Maskenpflicht etwa im Fernverkehr erhalten die Bundesländer Maßnahmen, die sie selbst entscheiden können: Masken im ÖPNV, in Schulen, Testpflicht in bestimmten Bereichen. Auch Obergrenzen für Veranstaltungen, wenn die Landtage zustimmen.

Doch wann genau sollen die Maßnahmen zum Einsatz kommen? Was, wenn die neuen Impfstoffe, auf die Lauterbach so große Hoffnungen setzt, im September noch nicht verfügbar sind? Welche Referenzwerte sollen gelten? Und an welchen Referenzwerten sollten sich die Länder orientieren, wenn sie über Beschränkungen entscheiden? Welche Rolle spielen Abwassermonitoring, Vorfälle und die Situation auf Intensivstationen, Normalstationen und Notaufnahmen?

Das Konzept lässt noch zu viele Fragen offen. Und jetzt ist es zwingend erforderlich, dass die Länder stärker einbezogen werden. Schließlich sind sie diejenigen, die die Regeln umsetzen müssen. Wenn sie also nicht mitmachen, kommt der Pandemie-Spitzenwächter Lauterbach nicht weit.



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Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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