Dienstag, August 9, 2022
StartNACHRICHTENKommentar zu Pelosi in Taiwan: Ein Modellbesuch

Kommentar zu Pelosi in Taiwan: Ein Modellbesuch

- Anzeige -


Nancy Pelosi ist nicht die erste Politikerin aus einem demokratischen Land, die nach Taiwan reist – aber bisher die wichtigste. Und auch wenn es eine Reise mit Symbolcharakter bleibt, so ist es doch eine mit Strahlkraft.

Man kann Nancy Pelosi nur gratulieren. Ja, Ihr Besuch in Taiwan war symbolisch. Aber das Ganze war ein starkes und mutiges Symbol. Ein Symbol, das der Inselrepublik Taiwan endlich die internationale Aufmerksamkeit verschafft, die sie verdient.

Es gehört zur Politik der chinesischen Staats- und Parteiführung, diejenigen zu bestrafen, die mehr als nur wirtschaftliche Beziehungen zu Taiwan unterhalten. Die großen demokratisch regierten westlichen Staaten haben sich in den vergangenen Jahrzehnten auf dieses Spiel eingelassen: Um die Wirtschaftsbeziehungen mit der Diktatur China nicht zu gefährden, wurden die legitimen Interessen des demokratisch regierten Taiwan weitgehend zurückgestellt.

Mitglieder des Europäischen Parlaments reisten in den letzten Monaten nach Taipeh, ebenso wie Politiker aus Ländern wie Litauen und der Tschechischen Republik. Aber der Besuch der Sprecher des US-Repräsentantenhauses hat jetzt echtes Gewicht, und das macht den Unterschied.

Chinas Regierung behauptet, Taiwan sei Teil der Volksrepublik. Daher ist der Besuch von Nancy Pelosi auf der Insel eine Provokation und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. Beides ist falsch: Taiwan war nie Teil der Volksrepublik. Und dass der Parlamentspräsident einer demokratischen Nation ein anderes demokratisches Land besucht, ist keine Provokation, sondern eine Selbstverständlichkeit.

Alle, die jetzt davor warnen, Chinas Führung in der Taiwan-Frage zu provozieren, machen einen Fehler – den gleichen Fehler, den viele in Deutschland jahrelang gemacht haben, als sie Russland beruhigten. Provozieren Sie nicht diejenigen, die mit den 24 Millionen Menschen im demokratisch regierten Taiwan zu tun haben, sondern es ist Chinas kommunistische Führung unter Xi Jinping, die provoziert.

Sie heizt seit Jahren den Taiwan-Konflikt an, droht dem kleinen Nachbarn regelmäßig mit Krieg und gefährdet nun mit ostentativen Militärmanövern die Lage im asiatisch-pazifischen Raum. Wer ernsthaft glaubt, Chinas Führung könne durch Besänftigung von ihrer imperialistischen und nationalistischen Politik abgebracht werden, hat sich offenbar nicht mit der Geschichte der Volksrepublik auseinandergesetzt.

Nach Taiwan zu gehen ist keine Provokation, sondern eine sinnvolle Geste der Solidarität mit der taiwanesischen Zivilgesellschaft. Deutsche Politiker sollten sich daher Nancy Pelosi zum Vorbild nehmen.

Gut übrigens, dass sich auch die Bundesregierung in Form von Außenministerin Annalena Baerbock zu dem Thema zu Wort gemeldet hat: Baerbock hatte mit Blick auf Russland gesagt, es sei nicht hinnehmbar, dass ein größerer Nachbar einen kleineren angreife einer, der gegen internationales Recht verstößt. Im Nachhinein fügte sie hinzu, dass dies auch für China gelte. Dass sich die kommunistische Führung nun beim deutschen Botschafter in Peking über diese offensichtliche Äußerung beschwert hat, spricht für sich.



Quelllink

Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare