Montag, Januar 30, 2023
StartNACHRICHTENKonflikt auf dem Westbalkan: Serbien: Bewegung in der Kosovo-Frage?

Konflikt auf dem Westbalkan: Serbien: Bewegung in der Kosovo-Frage?

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Ein deutsch-französischer Plan könnte Bewegung in den Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo bringen. Der serbische Präsident hat seine Unterstützung für den Kompromiss signalisiert.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat angedeutet, dass er den jüngsten deutsch-französischen Plan zur Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo akzeptieren könnte.

Westliche Unterhändler hätten ihm die Option gegeben, den Plan zu akzeptieren oder die Folgen der Unterbrechung der EU-Beitrittsgespräche und des Abzugs ausländischer Investitionen zu tragen, sagte er in einer am Montagabend live übertragenen Pressekonferenz.

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo gehörte einst zu Serbien. Nach einem bewaffneten Aufstand von Kosovo-Albanern und massiven Menschenrechtsverletzungen durch serbische Sicherheitskräfte reagierte die Nato im Frühjahr 1999 mit Bombenanschlägen im damaligen Restjugoslawien (Serbien und Montenegro).

Westliche diplomatische Bemühungen der letzten Jahre haben zu keiner nennenswerten Normalisierung der Lage geführt. In letzter Zeit eskalierten die Spannungen erneut in Form von Straßensperren und Schießereien.

Der deutsch-französische Plan wurde im Herbst des Vorjahres bekannt und nie wirklich offiziell veröffentlicht. Aber seine Kernpunkte sind bekannt, seit es den Parteien vorgelegt wurde. Darin wird unter anderem festgelegt, dass sich Serbien und Kosovo zwar nicht formell anerkennen, aber ihre staatliche Existenz innerhalb der derzeitigen Grenzen gegenseitig akzeptieren werden.

Insbesondere wird Serbien mit aktiver Unterstützung Russlands aufhören, die Mitgliedschaft des Kosovo in internationalen Organisationen zu blockieren. Die Aufnahme des Kosovo in die UN scheiterte bislang am Veto Russlands, eines ständigen Mitglieds im UN-Sicherheitsrat.

Sollte es dazu kommen, wäre das faktisch ein Wendepunkt in Vucics Kosovo-Politik, die bisher auf serbischem Nationalismus fußt.

Aus dem deutsch-französischen Plan sei längst ein EU-Plan geworden, der auch von den fünf Mitgliedstaaten unterstützt werde, die das Kosovo noch nicht anerkannt hätten, sagte Vucic. Dies sind Spanien, Griechenland, Rumänien, die Slowakei und Zypern.

Am Montagabend betonte Vucic, dass noch nichts entschieden sei. Am Ende sollen das serbische Parlament und „vielleicht das Volk“ das letzte Wort haben.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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