Dienstag, Oktober 19, 2021
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Korruptionsermittlungen ÖVP steht hinter Kurz, aber … Die ÖVP-Führung steht hinter Kanzler Kurz. Doch führende Parteivertreter betonen, dass die Korruptionsvorwürfe gegen ihn "Ernst" und "unverständlich" Sein. Die Opposition zieht Parallelen zu "Ibiza-Affäre". Von Clemens Verenkotte.

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Die ÖVP-Spitze steht hinter Kanzler Kurz. Doch führende Parteivertreter betonen, die Korruptionsvorwürfe gegen ihn seien „ernst“ und „unverständlich“. Die Opposition zieht Parallelen zur „Ibiza-Affäre“.

Sebastian Kurz erhielt parteiinterne Unterstützung von den Landesvorsitzenden der Österreichischen Volkspartei ÖVP. Tirols Landeshauptmann Günther Platter, langjähriger ÖVP-Landeschef, erklärte nach einem abendlichen Treffen mit dem Bundeskanzler: „Alle ÖVP-Landeshauptleute, die Landesparteichefs, stehen hundertprozentig hinter Sebastian Kurz.“ Es wird nur eine Regierungsbeteiligung der Volkspartei mit Sebastian Kurz geben.

Die ÖVP-Kabinettsmitglieder hatten bereits am Donnerstagnachmittag eine ähnliche Behauptung aufgestellt. Platter nannte die Gründe für die Unterstützung der Partei: „Wir haben in der Vergangenheit gezeigt, wie wir mit Sebastian Kurz einerseits Wahlen gewonnen haben, zwei Wahlen – und andererseits, was wir in der Republik Österreich vorangebracht haben.“

Die Korruptionsermittlungen gegen die Kanzlerin beurteilten die ÖVP-Landeschefs von Vorarlberg und der Steiermark, Markus Wallner und Hermann Schützenhöfer, im Laufe des gestrigen Tages allerdings recht kritisch: Die Vorwürfe gegen Kurz seien „schwerwiegend“, sagte Wallner – und seine Der steirische Amtskollege sagte, die Schwere der Vorwürfe sei unglaublich.

Im Fahndungsfeuer der Staatsanwaltschaft, dessen 104-seitiger Inhalt das Nachrichtenmagazin „Profil“ vollständig veröffentlichte, wird Sebastian Kurz als „zentrale Person“ bei den Ermittlungen wegen Untreue, Korruption und Bestechung genannt: Alle Taten sind „in erster Linie in seinem“ Interesse engagiert“.

Und weiter: „An der Vielzahl der ausgewerteten Chatnachrichten ist zu erkennen, dass er in allen wichtigen Angelegenheiten die grundsätzlichen Entscheidungen trifft und diese Entscheidungen von seinem engsten Beraterkreis umgesetzt werden.“

Auf die Frage, was sie von den Vorwürfen halten, antworten Passanten in der Wiener Innenstadt wie folgt:

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute mit dem Parteivorsitzenden der FPÖ, Herbert Kickl, und der Vorsitzenden der liberalen Neos, Beate Meinl-Reisinger, sprechen und damit seine Beratungsrunde mit den Vorsitzenden aller im Nationalrat vertretenen Parteien abgeschlossen haben Rat.

Meinl-Reisinger zog gestern Abend in einer Sondersendung im ORF eine Parallele zu dem „Ibiza-Video“, über das der ehemalige FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache 2019 gestolpert war: „Was Heinz-Christian Strache sozusagen nass war, An einem lauen Abend hat es Sebastian Kurz offenbar sehr nüchtern und kühl umgesetzt. Und all die Jahre, bevor dieses ‚Ibiza-Video‘ überhaupt publik wurde.

Sie konnten nicht wieder normal arbeiten. „Jetzt muss es Solidarität und Gemeinsamkeit für alle konstruktiven Kräfte geben. Wir werden sehen, wie das aussieht. Aber darüber reden wir.“

Am kommenden Dienstag wird es im Parlament einen Misstrauensantrag aller Oppositionsparteien gegen Sebastian Kurz geben – das Wahlverhalten der Grünen ist derzeit offen.

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