Freitag, Juni 24, 2022
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"Kosten was es wolle" China droht mit Krieg, falls Taiwan unabhängig wird

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Die Beziehungen zwischen den USA und China sind seit Jahren angespannt. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine verschlechterte das Verhältnis zusätzlich. Beim ersten Treffen der Verteidigungsminister wird deutlich, wie weit Washington und Peking voneinander entfernt sind.

China hat mit Krieg gedroht, falls Taiwan seine Unabhängigkeit erklärt. „Wenn jemand es wagt, Taiwan von China zu trennen, wird die chinesische Armee definitiv nicht zögern, um jeden Preis einen Krieg zu beginnen“, sagte der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe in einer Erklärung gegenüber den USA, so sein Sprecher Wu Qian – Verteidigungsminister Lloyd Austin in Singapur.

Wei betonte auch, dass Peking „jede Verschwörung für die ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ zerschlagen und die Vereinigung des Mutterlandes entschlossen aufrechterhalten werde“. Taiwan ist „Chinas Taiwan, Taiwan zu benutzen, um China einzudämmen, wird sich niemals durchsetzen.“

Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums sagte Austin seinem chinesischen Amtskollegen, Peking müsse „von weiteren destabilisierenden Maßnahmen gegenüber Taiwan Abstand nehmen“. Frieden und Stabilität in der Region sind extrem wichtig. US-Präsident Joe Biden versprach Taiwan im Mai militärische Unterstützung für den Fall einer chinesischen Invasion, was in Peking Empörung auslöste.

Das Verhältnis zwischen den beiden Weltmächten hat sich in den letzten Jahren zunehmend verschlechtert. Vor allem Sicherheitsfragen sorgen für Spannungen, darunter solche, die Taiwan, das Südchinesische Meer und den Krieg in der Ukraine betreffen. US-Außenminister Antony Blinken hat China im vergangenen Monat in einer Grundsatzrede trotz der akuten Krise durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine als größte langfristige Herausforderung für die internationale Ordnung dargestellt. Die Regierung in Peking warf daraufhin den USA vor, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen und dessen Innen- und Außenpolitik zu diskreditieren.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA verfolgen in dieser Frage eine Linie „strategischer Ambiguität“. Damit sichern sie Taiwan Unterstützung beim Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Kriegsfall zu Hilfe zu kommen.

Das US-Verteidigungsministerium teilte am Freitag zudem mit, Austin habe bei dem Treffen in Singapur bekräftigt, „dass die Vereinigten Staaten an ihrer langjährigen Ein-China-Politik festhalten“. Die USA unterhalten im Rahmen ihrer Ein-China-Politik keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, sondern betrachten Peking als legitimen Vertreter Chinas.

Nach Angaben der USA sprachen die beiden Minister auch über den russischen Angriff auf die Ukraine. China weist westliche Sanktionen gegen Russland zurück. Das erste Treffen der beiden Verteidigungsführer fand am Rande des Shangri-La-Dialogs statt, zu dem jedes Jahr Verteidigungsminister und hochrangige Militärs aus der ganzen Welt nach Singapur reisen. Zuvor hatten die beiden nur am Telefon miteinander gesprochen.

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