Mittwoch, Oktober 27, 2021
StartNACHRICHTENKreisvorsitzende raten Parteitag zur Neuwahl des gesamten CDU-Vorstands

Kreisvorsitzende raten Parteitag zur Neuwahl des gesamten CDU-Vorstands

- Anzeige -


Nach der historisch schlechten Bundestagswahl versucht die CDU, sich neu zu positionieren – wer genau dabei sein soll, ist aber noch umstritten. Nun sollen die Bezirksvorsitzenden die Frage einer Mitgliederbefragung diskutieren.

Nach ihrem historischen Desaster bei der Bundestagswahl will die CDU bis Anfang nächsten Jahres ihre Führung neu definieren. Das teilte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nach Sitzungen des CDU-Präsidiums und des Bundesvorstands mit. Zu Beginn findet am 30. Oktober eine Konferenz der Distriktbeauftragten statt. Anschließend soll der Bundesvorstand entscheiden, wie die Basis in die anstehenden Entscheidungen eingebunden wird – auf Basis eines Meinungsbildes in der Kreisvorsitzendenkonferenz. Ein spezieller Parteitag soll dann inhaltlich und personell neu geordnet werden. Ob dies im Dezember oder Januar stattfindet, ist unklar.

In der Sitzung der Bezirksvorsitzenden soll auch erörtert werden, ob und in welcher Form eine stärkere Beteiligung an der Suche nach einer neuen Parteiführung erfolgen soll. Eine Entscheidung werde dann am 2. November fallen, sagte Ziemiak.

Die Aufarbeitung des schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl müsse „brutal offen“ erfolgen, sagte Ziemiak. Die CDU könne „nicht zur Tagesordnung zurückkehren“, alle Themen müssten auf dem Tisch liegen, auch die Frage der Wahl des künftigen Kanzlerkandidaten.

Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet kündigte am Donnerstag an, den Erneuerungsprozess moderieren und den Gremien einen Parteitag zur Neuordnung vorschlagen zu wollen. Laschet legte seine eigenen Ambitionen auf Eis – sowohl bei einer personellen Neuausrichtung als auch bei möglichen weiteren Verhandlungen mit Grünen und FDP über ein Jamaika-Bündnis. Einen Termin für einen Rückzug aus der Parteispitze nannte er jedoch nicht. Laschet dürfte hoffen, dass es noch eine Machtoption gibt, wenn SPD, Grüne und FDP in den Verhandlungen über eine Ampelregierung zerfallen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rief bei seiner Ankunft in der CDU-Zentrale noch dieses Jahr zu einem Parteitag auf. Es sei „ganz klar“, dass es nicht nur um die Wahl eines Vorsitzenden, sondern um den gesamten Bundesvorstand gehe. Es versteht sich von selbst, dass die Parteibasis beteiligt wird. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner, die wie Kretschmer dem Parteipräsidium angehört, sagte, es gehe jetzt nicht um die Frage der Zeit, sondern der Gründlichkeit und des Inhalts. Der Thüringer CDU-Chef Christian Hirte sagte, die CDU dürfe sich nicht unter Druck setzen, „aber klar ist, dass wir relativ schnell Klarheit schaffen müssen, damit diese Unruhen in der eigenen Truppe nicht anhalten“. Die Parteiführung muss umgehend Gespräche mit der Basis aufnehmen.

Schäfers Vorgänger in Thüringen, Vorstandsmitglied Mike Mohring, sagte: „Wir müssen aufpassen, dass wir den Laden jetzt nicht demontieren.“ Der Prozess der Neuausrichtung muss zügig, aber dennoch geordnet ablaufen, die Basis muss mitentscheiden. Neben Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz sind Gesundheitsminister Jens Spahn, Außenpolitiker Norbert Röttgen, Fraktionschef Ralph Brinkhaus und Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann mögliche Bewerber für den Parteivorsitz.

Der CDU-Mitgliedsvertreter Henning Otte forderte, dass so bald wie möglich ein Parteitag einberufen werde, damit die CDU wieder voll handlungsfähig werde. Es gilt, die Beteiligungsmöglichkeiten der Mitglieder weiter zu stärken – auch inhaltlich.

Bei der Bundestagswahl Ende September erzielte die Union mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Kanzlerkandidat Armin Laschet ist seither massiv in die Kritik geraten. Vergangene Woche signalisierte er seine Bereitschaft, als Parteivorsitzender in den Ruhestand zu gehen. Er strebt eine einvernehmliche Lösung ohne Personalstreitigkeiten an.

ZUGEHÖRIGE ARTIKEL

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

Anzeige

Am beliebtesten

Letzte Kommentare