Montag, Oktober 18, 2021
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Kurztrip in der heißen Phase

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Warum Scholz während der Ermittlungen nach Washington fliegt. Und die Reise könnte ihm sogar bei den Verhandlungen helfen.

Vielleicht hat Olaf Scholz das Gefühl, dass es heute Morgen nicht reicht, einfach nichts zu sagen. Als er wortlos an den Mikrofonen vorbeigeht, die vor dem Konferenzzentrum „hub27“ aufgestellt sind, fummelt er mit der linken Hand so ausgiebig an seinem Jackenknopf herum, dass der Betrachter ein Schild darin sieht. Zugeknöpft will der Mann, der bald Bundeskanzler werden will, hier offensichtlich gesehen werden. Die für die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP vereinbarte Vertraulichkeit ist mittlerweile mehr als nur Mittel zum Zweck. Die Verhandlungsführer beweisen sich und der Öffentlichkeit, dass sie bereit sind, zu halten, was sie versprechen.

Das gilt spätestens seit dem gemeinsamen Selfie auch für das Quartett der Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie FDP-Chef Christian Lindner und dessen Generalsekretär Volker Wissing. Demonstrativ treffen die vier am Tagungsort ein, wobei die Kleiderordnung die Unterschiede zwischen Grün und Gelb verwischt. Blaue Jacke, weißes Hemd, keine Krawatte – da sind sich die drei Männer zumindest einig.

Von innen dringt eigentlich kaum mehr nach außen als eine kleine Gruppe konzentrierter Verhandlungen. Die Verhandlungsführer stehen etwas unter Zeitdruck, was mit dem Zeitplan des SPD-Kanzlerkandidaten zu tun hat. Man mag sich fragen, was wichtiger sein könnte als die Regierungsbildung, doch in seinem Amt als Finanzminister hat Scholz in dieser Woche einen weiteren nicht unwichtigen Termin, die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF). Am Dienstagnachmittag, nach der zweiten offiziellen Sondierungsrunde, fliegt Scholz nach Washington. Am Freitag, wenn es in Berlin weitergeht, will er wieder dabei sein.

Die Frage, ob diese Unterbrechung eine Frage sein muss, wird von den zukünftigen Partnern bereits gestellt, aber auch nicht laut. Sie gehen sorgsam miteinander um. Vorsorglich weisen Regierungskreise jedoch darauf hin, dass die Agenda für Washington prall gefüllt ist: Schuldenerlass für die ärmsten Länder der Welt, ihr Impfstoffangebot, Inflation, Zinsen, Steuern, Wirtschaftsaufschwung, Klima. Der deutsche Minister darf nicht fehlen.

Richtig ist auch, dass Scholz seinen wichtigsten Mann in Berlin hinterlässt. Der im Auslandsministerium zuständige Staatssekretär Wolfgang Schmidt wird in Washington durch den Chefvolkswirt Jakob von Weizsäcker vertreten. Schmidt gehört zu Scholzs engstem Kreis, er hat seine Kanzlerkandidatur geplant. In 48-stündiger Abwesenheit des Kanzlerkandidaten wird Scholz‘ Alter Ego zugänglich sein.

Sowohl die Themen als auch die Reise sollen Scholz dazu dienen, sein Können bei den Erkundungen noch einmal zu unterstreichen. Der IWF lobte ihn zuletzt ausgiebig für die deutsche Haushalts- und Finanzpolitik in der Pandemie, die wohl jedes neunte Unternehmen vor der Pleite rettete. US-Finanzministerin Janet Yellen wurde mit Scholz als bedeutender Erfinder der globalen Mindeststeuer fotografiert. Deutschland ist das zweitgrößte Geberland für die weltweite Impfstoffversorgung.

Bundesfinanz- und haushaltspolitisch ist die FDP bislang weit von den Vorstellungen von SPD und Grünen entfernt. Die Liberalen machten vor Beginn der offiziellen Erkundungen die roten Linien klar: keine Steuererhöhungen, kein Anfassen der Schuldenbremse. SPD-Vize Kevin Kühnert forderte am Montag, es müsse ernsthaft geklärt werden, wie die Einnahmen- und Ausgabensituation des Staates und ein gerechteres Steuersystem gerade in Verhandlungen in einer Demokratie aussehen sollen“, sagte er. In Washington werde es auch eine Debatte darüber geben Nachhaltiges Wachstum: Es könnte sein, dass Scholz Botschaften aus Washington bringt, die der FDP nicht sonderlich gefallen.

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