Freitag, Juni 24, 2022
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Lauterbach und Özdemir bereisen die Ukraine im Auftrag der Bundeskanzlerin

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Zwei Mitglieder der Ampelregierung besuchen die Ukraine: Landwirtschaftsminister Özdemir lotet in Kiew alternative Routen für Weizenexporte aus, Gesundheitsminister organisiert deutsche Hilfe für Kriegsversehrte. Und Lauterbach betont, dass sie auch für Scholz da sind.

Bei einem Besuch in der Ukraine sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Unterstützung für die Versorgung der Schwerverletzten zu. „Die Ukraine braucht humanitäre Hilfe ebenso dringend wie unsere militärische Unterstützung“, sagte der SPD-Politiker im westukrainischen Lemberg laut Mitteilung seines Ministeriums. Lauterbach wurde von seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Ljaschko empfangen. In Lemberg wollte Lauterbach an einer Geberkonferenz zur Einrichtung eines Rehabilitationszentrums für Kriegsversehrte teilnehmen. Auch der Besuch mehrerer Krankenhäuser stand auf dem Programm.

Ziel des Besuchs sei unter anderem, die Ukraine beim Aufbau von Traumazentren für Verletzte zu unterstützen, so das Ministerium. „Durch diesen barbarischen Angriffskrieg ist hier so viel Elend entstanden“, sagte Lauterbach im ARD-„Morgenmagazin“. Er sei mit einem Team aus Chirurgen und Fachärzten unterwegs, „um bei der Versorgung von Schwerverletzten mit Verbrennungen zu helfen – da wollen wir ausbilden, da wollen wir aufbauen“, sagte Lauterbach am Morgen aus Polen.

Konkret will die Bundesregierung die Einrichtung und den Betrieb von Containerwerkstätten zur Herstellung von Prothesen unterstützen. 200 Chirurgen und Notärzte haben sich über die Bundesärztekammer angeboten, in der Ukraine zu arbeiten. Lauterbach sagte: „Kinder treten auf Minen, verlieren Gliedmaßen. Wohnblocks werden beschossen, unschuldige Zivilisten und Kinder schwer verletzt.“ Die russischen Streitkräfte bombardierten Gesundheitseinrichtungen, teilweise mehrmals täglich. „Die Ukraine braucht humanitäre Hilfe genauso dringend wie unsere militärische Unterstützung.“

Der Gesundheitsminister verwies in der ARD auch auf den gleichzeitigen Besuch von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir in der Ukraine. „Wir machen hier eine humanitäre Initiative im Namen der gesamten Bundesregierung, auch von Olaf Scholz“, sagte Lauterbach mit Blick auf die Bundeskanzlerin. Trotz wiederholter Einladungen aus Kiew ist er bisher nicht in das kriegszerrüttete Land gereist.

Özdemir versprach deutsche Hilfe, um die Landwirtschaft und die Exporte der Ukraine trotz des anhaltenden Krieges Russlands gegen das Land am Laufen zu halten. „Der Erfolg der ukrainischen Landwirtschaft ist nicht nur wichtig für die Ukraine, er ist wichtig für uns alle“, sagte der Grünen-Politiker beim Besuch einer Landwirtschaftsschule in Nemishayev bei Kiew mit Blick auf Exporte für die globale Ernährungssicherung. Zu Beginn seines Besuchs traf Özdemir seinen Amtskollegen Mykola Solskyj in Kiew. Die wichtigste Frage sei, dass der von Russlands Präsident Wladimir Putin begonnene Krieg so schnell wie möglich endet, betonte Özdemir nach dem Treffen. All die Probleme mit der Nahrungsmittelversorgung in der Ukraine und dem Rest der Welt, für die die Ukraine traditionell eine wichtige Rolle spielt, gäbe es ohne Putins „feigen Angriffskrieg“ nicht.

Im Gespräch ging es daher auch darum, angesichts blockierter Häfen alternative Wege für Agrarexporte zu finden. Er teile die Skepsis der Ukraine, dass Russland bereit sein soll, Korridore über das Schwarze Meer zuzulassen, sagte Özdemir. „Es wäre Kamikaze für die Ukraine, Putins Wort zu glauben, ohne glaubwürdige, wirksame militärische Garantien, dass die Sicherheit der ukrainischen Häfen und Schiffe gewährleistet ist.“

Der ukrainische Minister Solskyj dankte Özdemir für den Besuch und die Unterstützung. Die Exporte sind im Vergleich zur Vorkriegszeit um ein Drittel zurückgegangen. Aber wir arbeiten daran. Als konkrete Hilfe kündigte Özdemir unter anderem 500.000 Euro für den Ausbau von Laborkapazitäten in Izmail an der Grenze zu Rumänien an, um die Abwicklung von Agrarexporten zu beschleunigen. Außerdem will Deutschland fünf Millionen Euro für Tierarzneimittel bereitstellen.

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