Mittwoch, Februar 8, 2023
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Leute, die bei TV Scholz sein wollen, teilen sich gegen Kritiker in die Ampel

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Nach dem Startschuss für deutsche und amerikanische Panzerlieferungen in die Ukraine gibt sich Bundeskanzler Scholz im ZDF für den Prozess verantwortlich. Mit einem Seitenhieb auf kritische Stimmen in FDP und Grünen fordert er mehr Disziplin. Auf keinen Fall gibt er ihnen Anteil an seiner Panzerwende.

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft nach der Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine auf mehr Disziplin in der Ampelkoalition. „Vielleicht hat heute einigen auch geholfen, darüber nachzudenken, was sie in Zukunft sagen“, sagte der SPD-Politiker am Abend in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“.

In den vergangenen Tagen hatten die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Scholz scharf kritisiert und ihm Zögern bei der Kampfpanzer-Entscheidung vorgeworfen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Strack-Zimmermann, bezeichnete seine Mitteilung als „Katastrophe“. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, warf Strack-Zimmermann daraufhin „Schnaufen“ vor. „Frau Strack-Zimmermann und andere reden uns einen militärischen Konflikt ein“, sagte er. Scholz unterstützte die Aussage von Mützenich. „Rolf Mützenich war sehr klar und, wie ich finde, sehr solidarisch“, sagte er in der Sendung.

Der Kanzler bekräftigte, dass er hitzige Debatten in seiner Außenpolitik nicht berücksichtigen werde. „Die Agenda in anderen Hauptstädten richtet sich nicht danach, wann jemand wieder im Fernsehen auftreten möchte. Und deshalb bin ich mir ziemlich sicher, dass das ein Ende haben wird. Ich hoffe es jedenfalls.“ Scholz betonte auch, dass es innerhalb der Bundesregierung keine Differenzen in der Kampfpanzerfrage gebe. „Die Regierung ist sich in ihrem Vorgehen völlig einig.“ Das gelte für den liberalen Finanzminister Christian Lindner ebenso wie für den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck, sagte Scholz. Er erwähnte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock nicht.

Der Kanzler kündigte in der Sendung auch an, er wolle „sobald wie möglich“ dafür sorgen, dass sein Kabinett wieder so viele Ministerinnen wie Ministerinnen habe. Das ist nicht mehr der Fall, seit Boris Pistorius zum Nachfolger von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht gewählt wurde. „Das deprimiert mich“, sagte Scholz im ZDF. „Und wir werden dafür sorgen, dass sich das bei nächster Gelegenheit ändert.“

Mit der Entscheidung für Pistorius hatte Scholz seinen eigenen Anspruch untergraben, sein Ministerteam paritätisch zu besetzen. Früher waren es acht Männer und acht Frauen, jetzt sind es neun Männer und sieben Frauen – den Kanzler selbst nicht mitgerechnet. Das hatten unter anderem die Grünen kritisiert.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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