Mittwoch, Februar 1, 2023
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Lieferung von Leopard-Panzern: Sind wir jetzt eine Kriegsgruppe, Herr Scholz?

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Deutschland liefert Leopard-Panzer an die Ukraine, doch Bundeskanzler Scholz wird wegen seines Zögerns kritisiert. Im ZDF erklärt er sein Vorgehen und unterstreicht die roten Linien.

Was bereits am Dienstagabend kommuniziert wurde, wurde am Mittwoch noch einmal offiziell bestätigt. Deutschland liefert Kampfpanzer Leopard 2 an die Ukraine. Im Rahmen einer internationalen Allianz will die Bundesregierung zunächst 14 Kampfpanzer Leopard 2 liefern.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt im ZDF die Dauer des Entscheidungsprozesses. „Ich habe immer darauf geachtet, dass wir sozusagen Hand in Hand agieren“, sagt Scholz im Interview mit „Was nun, Herr Scholz?“. mit den verbündeten Staaten koordinieren.

„Bei allen Entscheidungen wurde immer darauf geachtet, dass die Entscheidungen vorbereitet, gut durchdacht waren“ und die Entscheidungen gemeinsam mit den Verbündeten getroffen wurden.

Dies geschah mit der Entscheidung zur Lieferung von Panzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfern, dem Luftverteidigungssystem Iris-T sowie dem Schützenpanzer Marder im Zusammenhang mit der Lieferung britischer Bradley-Panzer. „Hier ist es genauso.“ Die Auslieferung der Leopard-Panzer ist jetzt…

Die Lieferung von Panzern mache Deutschland nicht zum Kriegspartei, betonte Scholz im ZDF. Es sollte keinen Krieg zwischen Russland und der NATO geben. Deshalb machten er und US-Präsident Joe Biden klar, dass keine Kampfflugzeuge geliefert oder Bodentruppen in die Ukraine geschickt würden.

Auf die Kritik an einer vielleicht zu zögerlichen Entscheidung zur Lieferung von Leopard-Panzern angesprochen, antwortete er: „Ich glaube – und das sage ich ganz klar und sehr nachdrücklich – dass es unverantwortlich wäre, anders zu handeln.“ Deshalb ließ er sich nicht treiben.

Ihr werdet immer nur als Gruppe agieren.

Zwischen den Partnern im Baltikum und Polen, die eine Übergabe vehement gefordert und vielleicht sogar einen Alleingang erwogen haben, gebe es keinen Vertrauensverlust, so Scholz. „Jeder weiß, dass wir den größten Beitrag leisten“, bestätigte er im ZDF. „Nicht nur in finanzieller und humanitärer Hinsicht, sondern auch bei Waffenlieferungen“.

Wer Panzer liefere, dürfe dies zudem aus innenpolitischen Gründen nicht tun, sagte Scholz und kritisierte damit indirekt den polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki, der mit seiner Partei PiS im Wahlkampf ist. In der Bundesregierung wurde schon vor Wochen befürchtet, die PiS wolle mit gezielt antideutschen Tönen punkten.

Mittlerweile wird der Bundeskanzler sogar mit eigenen Wortschöpfungen zu seinem Handeln konfrontiert. „Scholzing“ sollte so viel heißen wie: „Unterstützung versprechen, aber dann hinauszögern.“ Scholz sagte: „Ich wiederhole es noch einmal: Deutschland ist das Land, das auch bei tatsächlichen Waffenlieferungen ganz vorne mit dabei ist.

Leopard-Panzer seien „sehr effektiv“, betonte Scholz. Allerdings muss davon ausgegangen werden, dass der Krieg nicht so schnell zu Ende gehen wird, da der russische Präsident Wladimir Putin bereit ist, unglaublich hohe Verluste an eigenen Soldaten und Material in Kauf zu nehmen.

Die Botschaft sei jedoch, „dass Putin nicht damit rechnen kann, dass die Unterstützung für die Ukraine nachlässt“, sagte Scholz.

In unserem Live-Blog finden Sie jederzeit die neuesten Nachrichten über Russlands Angriff auf die Ukraine:

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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