Montag, August 15, 2022
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Links in der Krise: Hoffen auf den Herbst

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Die Linke kommt aus ihrem Umfragetief nicht heraus, interne Streitigkeiten gehen weiter. Das wollen die Vorsitzenden Schirdewan und Wissler ändern. Ihre Hoffnung ruht auf dem Herbst. Eine Kampagne ist in Planung.

Martin Schirdewan freut sich auf die politische Debatte mit der Bundesregierung. Viel mehr will er nicht verraten, die Partei bereitet sich darauf vor. Es geht um den Herbst. Wenn es in Deutschland kalt wird, glaubt die Linkspartei, werden sich die Konflikte in der Gesellschaft zuspitzen. Konflikte dürften darum gehen, wer eigentlich die Last der Krisen im Land tragen soll.

Alles wird teurer – Essen, Trinken, Heizen. Das trifft diejenigen besonders hart, die ohnehin knapp bei Kasse sind. Die Linke wird nicht müde, Erleichterungen für sie zu fordern.

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender im Bundestag, fordert Anti-Inflationsgelder für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen: 1.500 Euro pro Jahr plus 600 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied. Er schlägt auch einen Lebensmittelgipfel im Kanzleramt vor, schließlich machten die Besitzer der Supermarktketten in der Corona-Krise Milliardengewinne.

Die Fraktion kündigt einen Antrag auf Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel an und bringt einen Sonderfonds von 100 Milliarden Euro zur Armutsbekämpfung ins Spiel – ein klarer Seitenhieb auf den Sonderfonds für die Bundeswehr, den die Linke ablehnt. Auf die Frage, ob für den Herbst eine Kampagne geplant sei, antwortete Schirdewan mit einem klaren Ja. Details will er aber noch nicht verraten.

Ein Urlaubsgruß per Video von Jan Korte. Der Parlamentsgeschäftsführer der Linken ist hemdsärmelig. Korte hackt Holz – „vor seiner kleinen Hütte“, wie er sagt, schließlich hat nicht jeder in der Zielgruppe der Linken ein Ferienhaus. Die wenigsten haben einen Holzofen, in dem sie das Holz im Winter verbrennen können.

Korte teilt mit: Die Heizkosten sind der Wahnsinn, der Bundesregierung ist das egal, sie tut – so Korte – nichts, rein gar nichts, um die Menschen zu entlasten und hat damit völlig den Bezug zur Realität verloren. Korte ist derb, übertrieben, verfälscht – die Argumente für die Entlastung der Ärmeren und die Begrenzung des ungezügelten Reichtums gehen fast verloren. Vielleicht gibt er den Ton für den Herbst an. Dann wird dieser Herbst heiß. Und populistisch.

Die Partei verliert in der Gesellschaft an Boden. Sie ist derzeit an vier Landesregierungen (Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen) beteiligt und hat sogar als Ministerpräsident in Erfurt, Bodo Ramelow, das Ergebnis der Bundestagswahl, nämlich vier Prozent.

In Niedersachsen, wo im September Landtagswahlen stattfinden, liegt die Linke laut jüngsten Umfragen bei drei Prozent. In der Parteizentrale heißt es, die vergangenen Wochen hätten sich um mindestens einen Prozentpunkt verbessert. Im Keller ist noch Luft nach oben.

Beim Parteitag im Juni versuchte die Linke nach vielen Querelen auszubrechen. Aufgrund des Rücktritts eines der beiden Vorsitzenden und schwerer Sexismusvorwürfe kam es zu einer außerplanmäßigen Neuwahl der gesamten Parteiführung. Lange diskutierten die Parteitagsabgeordneten über Sexismus in den eigenen Reihen und insbesondere im hessischen Landesverband von Janine Wissler.

Die Chefin musste sich Vorwürfe gefallen lassen, sie habe nicht rechtzeitig eingegriffen. Erst diese Woche ist die Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, aus ihrer Partei ausgetreten. Sie erhob auch Vorwürfe des Sexismus gegen Genossen. Immerhin hat der Parteitag Experten beauftragt, sich mit solchen Fällen zu befassen, und es soll auch unabhängige Ansprechpartner für Betroffene geben.

Abgesehen davon bemühte sich die Partei in Erfurt auch um eine gemeinsame Position zum Krieg Russlands gegen die Ukraine. In Erfurt hat sich die Mehrheit hinter einen Antrag gestellt, der Russland klar verurteilt, sich mit der Ukraine solidarisiert und sich gegen eine Relativierung der Kriegsschuld Russlands ausspricht.

Aber auch die Abstimmungsergebnisse für die neue Führung (Martin Schirdewan mit 61,3 Prozent und Janine Wissler mit 57,5 ​​Prozent) zeigten, dass es der Partei schwer fällt, die Spaltung zu überwinden. Es ist ein Erfolg, dass Fraktion und Partei nun eine Vereinbarung getroffen haben, wonach sie künftig intensiver und besser zusammenarbeiten werden. Aber das haben sie schon einmal versprochen.

Die Strömungen innerhalb der Partei – sie stehen sich manchmal unversöhnlich gegenüber. Sahra Wagenknecht polarisiert immer wieder aufs Neue: Allein ihr wöchentliches YouTube-Angebot hat fast eine halbe Million Follower, auch ihre Reichweite auf Twitter ist beachtlich.

Nach dem Parteitag erinnerte sie an die Wahlverluste, die ihrer Meinung nach Wissler und Schirdewan zu verantworten hätten. Ihr Kommentar: „Ändere niemals ein Verliererteam“. Sie hätte auch gratulieren können. Wagenknecht sorgte kürzlich für Aufsehen, weil sie von einem „wahnsinnigen Krieg gegen Russland“ sprach. Kollegen in der Fraktion schlugen ihr daraufhin vor, die Partei zu verlassen.

Auch andere treten aus der Reihe: Der Altmeister Klaus Ernst (ehemaliger Parteivorsitzender) fordert die Öffnung der Gaspipeline Nord Stream 2 für Gaslieferungen aus Russland und will, dass Deutschland mit den Russen über Gaslieferungen verhandelt. Immerhin bekam er den einzigen Ausschussvorsitz der Linken im Bundestag. Auf die Parteilinie nimmt er wenig Rücksicht. Und das sind nur zwei Beispiele von vielen.

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine und allen damit verbundenen Konsequenzen müssen alle Parteien ihre Positionen überdenken; Der Wendepunkt hat Programme, Ansichten und Überzeugungen ignoriert. Dies gilt auch für die Linke. Sie muss ihren Platz in der politischen Arena neu bewerten. Es soll im Herbst für alle sichtbar sein.

Laut Statistischem Bundesamt sind rund 13 Millionen Deutsche armutsgefährdet, eine große Zielgruppe. Allerdings mobilisiert die Konkurrenz von ganz rechts bereits für die kältere Jahreszeit. Im Karl-Liebknecht-Haus hoffen sie, sich durch Bündnisse mit Gewerkschaften und gesellschaftlichen Organisationen klar von der AfD abgrenzen zu können. Man sagt, man sehe den Zusammenstößen hoffnungsvoll entgegen. Du hast keine andere Wahl.

Parteichef Martin Schirdewan ist an diesem Wochenende zu Gast im ARD-Sommerinterview. Das Interview sehen Sie am Sonntag um 14 Uhr auf Theaktuellenews.com und Theaktuellenews24 – abends auf der Ersten.



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Abgel T
Abgel T
Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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