Dienstag, August 9, 2022
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Mali entzieht der Bundeswehr Überflugrechte für A400M

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Seit Wochen erlässt die Militärjunta in Mali neue Restriktionen gegen die Bundeswehr. Das Neueste: Der Transporter A400M darf das Land nicht mehr überfliegen. Beobachtern zufolge will die Regierung in Bamako offenbar die UN-Truppen loswerden.

Die Einsatzbedingungen für die deutschen Soldaten in Mali verschlechtern sich weiter. Die Regierung des westafrikanischen Landes hat dem Militärtransporter A400M die Überfluggenehmigung entzogen. Das teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in einem Briefing den Vertretern des Verteidigungsausschusses des Bundestages mit.

Ohne Überfluggenehmigung kann eine lückenlose Rettungskette für das deutsche MINUSMA-Kontingent über Niger nicht gewährleistet werden. Hintergründe für den Rückzug seien nicht bekannt, hieß es.

Betroffen ist auch die Bundeswehr von der gestrigen Anweisung der malischen Militärregierung, ausländischen Soldaten den Aufenthalt auf einem Teil des Flughafens der Hauptstadt Bamako zu verbieten. Dort befindet sich auch eine UN-Basis. Alle Soldaten – darunter 60 der Bundeswehr – müssen demnach innerhalb von 72 Stunden das Gelände der Firma „Sahel Aviation Services“ verlassen.

Für Unmut sorgte auch die Ankündigung der Junta vor zwei Wochen, personelle Veränderungen in MINUSMA-Kontingenten zunächst zu untersagen. Die Bundeswehr erklärte daraufhin, dass die sogenannte Personalrotation – also der Personalwechsel in MINUSMA-Kontingenten – deshalb ausgesetzt werde. Normalerweise wechselt das Kontingent nach durchschnittlich vier bis sechs Monaten. An dem seit 2013 laufenden Einsatz sind insgesamt bis zu 1.400 deutsche Soldaten beteiligt. Die nächste Rotation ist für September oder Oktober geplant.

„Nachdem die malische Putschregierung die Franzosen bereits außer Landes gebracht hat, hat die Zahl der Nadelstiche gegen uns deutlich zugenommen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller. „Es wäre naiv zu glauben, dass wir es hier mit Zufällen oder Missverständnissen zu tun haben.“

Angesichts der Spannungen mit der Militärjunta wird eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA, die das Land stabilisieren soll, zunehmend fraglich. Das Verteidigungsministerium erklärte: „Die Sicherheit unserer Soldaten hat höchste Priorität.“ Als Voraussetzung für ein weiteres deutsches Engagement müsse „die Situation umgehend geklärt werden“.

Erst im Mai verlängerte der Bundestag die deutsche Beteiligung an der MINUSMA. Das neue Mandat sieht aber auch die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung vor, wenn die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Frage gestellt wird.

Mali mit rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer Militärinterimsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland unterhält. Also wurden russische Söldner der Wagner-Gruppe angeheuert.



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Abgel T
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Ich arbeite seit ca. 3 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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