Sonntag, Oktober 17, 2021
StartNACHRICHTENMut von Anhängern vermisst Meuthen hat sich nie als AfD verstanden"Das Feigenblatt"

Mut von Anhängern vermisst Meuthen hat sich nie als AfD verstanden"Das Feigenblatt"

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Nach sechs Jahren verlässt AfD-Chef Meuthen die Parteispitze. Er macht keinen großen Lärm, und er konnte auch keine „permanente Rechtsverschiebung“ erkennen. Was ihn stört, ist der Opportunismus einiger Funktionäre, den der scheidende Anführer der Rechtspopulisten für moderat hält.

Der langjährige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hätte sich von den Anhängern seines Parteikurses mehr Mut gewünscht. „Es kann sein, dass einige aufgrund ihrer eigenen Ambitionen Kompromisse und Einigungen für notwendig erachten – zum Beispiel, um Mandate und Ämter in einer Partei oder Fraktion zu gewinnen“, sagte Meuthen. Er sieht dieses Verhalten „mit einiger Sorge“.

Meuthen kündigte am Montag seinen Rückzug aus der Parteispitze an. Der 60-Jährige schrieb in einem Rundschreiben an die AfD-Mitglieder, er wolle bei der im Dezember angesetzten Neuwahl des Parteivorstands nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Meuthen hat in den vergangenen zwei Jahren für einen gemäßigteren Kurs der AfD plädiert. Er hat sich damit vor allem in der rechten Bewegung um den Thüringer Landeschef Björn Höcke Feinde gemacht.

Meuthen steht seit 2015 an der Spitze der AfD – zunächst gemeinsam mit der inzwischen pensionierten Frauke Petry, dann an der Seite von Alexander Gauland. Seit Ende 2019 teilt sich der Europaabgeordnete den Vorsitz mit Tino Chrupalla, der mittlerweile auch Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion ist.

Der scheidende Parteichef betonte, dass er sich die Entscheidung, sich nicht um eine vierte Amtszeit zu bewerben, nicht leicht gemacht habe. Das Beispiel der CDU zeigt jedoch, dass es für eine Partei nicht gut ist, wenn dieselbe Person seit Jahren an der Spitze steht. Auch als Kritiker der Kommission habe er eine „wichtige Funktion“ für die AfD im Europaparlament.

In den vergangenen Monaten hatte es im Parteivorstand nicht immer Mehrheiten für Meuthens Vorschläge gegeben. Im August etwa war der Versuch gescheitert, den Ausschluss des nordrhein-westfälischen AfD-Bundestagskandidaten Matthias Helferich zu beantragen. Es wurde lediglich eine Amtsenthebung beschlossen.

Helferich zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Er leugnete nicht, dass er sich im Chat als „freundliches Gesicht der NS“ bezeichnete. Allerdings war dieser Begriff lediglich eine externe Zuschreibung linker Blogger, die er „satirisierte“. Helferich, gegen den mehrere Mitglieder seiner Partei Vorbehalte geäußert haben, gehört noch nicht zur AfD-Bundestagsfraktion.

Auf die Frage, ob er sich zuletzt wie ein bürgerliches Feigenblatt für eine radikale Partei gefühlt habe, antwortete Meuthen: „Ich war nie ein Feigenblatt“. Auch für diese Rolle steht er nicht zur Verfügung. Das Narrativ vom „dauerhaften Rechtsruck“ der AfD ist falsch. Meuthen glaubt nicht, dass er gescheitert wäre, wenn er noch einmal rannte. Er sehe jedoch die Gefahr, dass mehrere Abgeordnete in den neuen Parteivorstand gewählt werden könnten. Mit seinem Auftreten hätte er sich dort vielleicht „eingemauert“ gefühlt.

Bei der alle zwei Jahre stattfindenden Wahl des AfD-Parteivorstands werden zunächst die Vorsitzenden gewählt. Es folgt die Wahl der Stellvertreter und weiterer Vorstandsmitglieder. Dass sich der Verfassungsschutz zunehmend für die AfD interessiere, spiele bei seiner Entscheidung gegen eine Kandidatur keine Rolle, so Meuthen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet den inzwischen formell aufgelösten „Flügel“ als rechtsextremes Unterfangen mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Die Parteijugend (Junge Alternative) wird vom Inlandsgeheimdienst als Verdachtsfall eingestuft. Das Kölner Verwaltungsgericht will im ersten Quartal nächsten Jahres entscheiden, ob der Verfassungsschutz die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ins Visier nehmen kann. Dagegen hatte die Partei vorsorglich gehandelt.

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