Montag, September 26, 2022
StartNACHRICHTENNach den Ermittlungen in der Maskenaffäre darf Hauptmann 997.000 Euro behalten

Nach den Ermittlungen in der Maskenaffäre darf Hauptmann 997.000 Euro behalten

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Im Zuge der Maskenaffäre werden im März Ermittlungen gegen den ehemaligen CDU-Abgeordneten Hauptmann eingeleitet. Doch der Verdacht auf Bestechung reicht für eine Anklage nicht aus – der Fall landet in den Akten. Hauptmann darf sein zunächst eingefrorenes Vermögen behalten.

Die Thüringer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann wegen Korruptionsverdachts eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Jena teilte mit, dass es für eine Anklageerhebung keinen hinreichenden Tatverdacht gebe. Die im Zuge der Ermittlungen eingefrorenen Vermögenswerte in Höhe von 997.000 Euro wurden wieder freigegeben.

Im Rahmen der sogenannten Maskenaffäre wurde Hauptmann vorgeworfen, Corona-Schutzmasken vermittelt und von einem Frankfurter Unternehmen eine Provision von mehreren hunderttausend Euro erhalten zu haben. Hauptmann hatte stets bestritten, sich durch den Verkauf von Masken bereichert zu haben.

Der ursprüngliche Verdacht gegen Hauptmann, wonach er sein Bundestagsmandat bei der Beschaffung von Schutzmasken an Behörden und Gesundheitseinrichtungen genutzt habe, konnte nun erhärtet werden. Die Generalstaatsanwaltschaft war jedoch aus rechtlichen Gründen daran gehindert, Anklage zu erheben. Sie verwies auf ähnliche Fälle, in denen sowohl das Oberlandesgericht München als auch der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hatten, dass der Bestechungsvorwurf gegen zwei bayerische Politiker nicht haltbar sei.

Der BGH in Karlsruhe erklärte, dass die Vermittlung von Geschäften mit Schutzmasken für einen Auftrag keine strafbare Form der Bestechung ist. „Die Vorwürfe gegen mich haben sich erwartungsgemäß als unbegründet herausgestellt“, sagte Hauptmann in einer schriftlichen Stellungnahme über seinen Anwalt. Das Ergebnis der Untersuchung entspricht seiner von Anfang an bestehenden Einschätzung, sich korrekt verhalten zu haben. Er begrüßt die Haltung, weil er von Anfang an von seiner Unschuld überzeugt war. „Meine politische Zukunft lasse ich derzeit bewusst unbestimmt und offen. Ich bin und bleibe ein „politisch interessierter Mensch“, sagte Hauptmann.

Leo V.
Leo V.
Ich arbeite seit ca. 4 Jahren als Redakteurin in Bereichen wie Politik, Unterhaltung, Technik und Sport. Sie können an theaktuellenews@hotmail.com schreiben, um mich zu erreichen.
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